Georgien vermint Kodor-Tal

Suchum, Georgische Soldaten verminen die Strassen und Pfade im oberen Kodor-Tal.

Laut einer Erklärung des Pressezentrums des abchasischen Aussenministeriums, vermint Georgien die Strassen und Pfade im oberen Kodor-Tal mit schwer zu ortenden Minen.

"Dies ist ein Verstoß gegen das UN-Abkommen über Verbot und Begrenzung von einfachen Waffen von 1980",- hieß es weiter aus dem Ministerium.

23.08.2006 Agency Caucasus

US-Senator Lugar: Russisches Kontingent in Abchasien durch internationale Kräfte ersetzen

Tiflis, US-Senator Richard Lugar hat den Standpunkt der US-Regierung erneut bestätigt, das russische Friedenskontingent in Abchasien müsse durch ein internationales Kontingent ersetzt werden.

Das erklärte er am Mittwoch in einer Pressekonferenz in Tiflis, teilt die Nachrichtenagentur Novosti-Grusija mit.

Nach seinen Worten hoffen die USA darauf, dass Georgien diese Frage friedlich regeln kann.

"Die US-Regierung ist der Auffassung, dass die Flüchtlinge in ihre Häuser in Abchasien zurückkehren sollen, und wir sind bereit, mit Georgien und den Regierungen anderer Länder in dieser Frage zusammenzuwirken."

23.08.2006 RIA Novosti

UN-Flüchtlingskommissar trifft in Suchumi ein

Suchum, Am Sonnabend trifft der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR), Antonio Guterres, in Suchum ein, um mit der Führung der Republik Abchasien zusammenzutreffen und sich detailliert mit der Realisierung von UNHCR-Projekten vertraut zu machen, hat RIA Novosti im abchasischen Außenministerium erfahren.

Gestern hat Guterres im Zusammenhang mit der Regelung der territorialen Konflikte in Georgien unterstrichen, dass sich das Kommissariat "nicht in die politischen Aspekte der Regelung einmischen wird".

"Unsere Mission befasst sich mit Problemen humanitärer Art. Ich bin nicht hierher gekommen, um politische Entscheidungen zu fällen. Alle meine Begegnungen, ob in Tiflis, in Zchinwali oder in Suchum, betreffen nicht die Politik, sondern die Unterbringungsbedingungen für die Flüchtlinge", sagte er.

19.08.2006 RIA Novosti

Adygei besorgt über verschärfte Situation im Kodor-Tal des benachbarten Abchasien

Suchum, Die zugespitzte Situation im Kodor-Tal von Abchasien ruft beim Brudervolk der Adygei Besorgnis hervor.

Das sagte der Parlamentsvorsitzende der autonomen Republik Adygei (im Süden des europäischen Russland), Ruslan Chadschibiokow, der sich zurzeit in Abchasien aufhält. "Ich bin hierher gekommen, um mich aus erster Quelle über die Situation informieren zu lassen und dies unserer Bevölkerung zur Kenntnis zu bringen", sagte Chadschibiokow. Das wurde im Abchasischen Staatlichen Fernsehen mitgeteilt.

Der Präsident der Republik Abchasien, Sergej Bagapsch, hatte sich mit Chadschibiokow getroffen und Fragen der Innen- und der Außenpolitik erörtert. "Ich bin mit dem Treffen sehr zufrieden. Viele Parlamentsabgeordnete und gesellschaftliche Organisationen (der Adygei) sind über die Situation zutiefst besorgt. Aber heute ist die Politik der russischen Führung in dieser Frage prinzipiell, und wir unterstützen sie voll und ganz", sagte Chadschibiokow.

Bagapsch dankte seinerseits dem Volk der Adygei für die Unterstützung.

18.08.2006 RIA Novosti

Abchasischer Sicherheitsdienst: UN-Beobachter bei Gal unter Beschuss genommen

Suchum, Zwei Wagen der UN-Beobachtungsmission sind zwischen den Siedlungen Nabakewi und Tagiloni im abchasischen Kreis Gal unter Beschuss genommen worden.

Das teilte die Pressestelle des abchasischen Sicherheitsdienstes am Donnerstag in Suchum mit. Die Unbekannten hätten Schnellfeuerwaffen eingesetzt. Die Rechtsschutzorgane Abchasiens vermuten nach Behördenangaben, dass es sich um einen Angriff von Diversionsgruppen handelt, die vom Territorium Georgiens in den Kreis Gal eingeschleust werden.

17.08.2006 RIA Novosti

Kosaken von Abchasien und Russland schließen Freundschaftsvertrag

Suchum, Die Kosakengemeinde der Republik Abchasien und der Verband der Kosakentruppen von Russland und dem Ausland haben einen Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand geschlossen.

Die Unterzeichnungszeremonie fand am Mittwoch im Büro der abchasischen Kosakengemeinde in Suchum statt.

Das Dokument trägt die Unterschriften des Oberatamans des Verbandes der Kosakentruppen von Russland und dem Ausland, Viktor Wodolazki, und des Oberatamans des Kosakenheeres von Abchasien, Oleg Petrow.

Der Verband der Kosakentruppen von Russland und dem Ausland vereint alle Kosakentruppen Russlands sowie die Kosakenstrukturen im ferneren Ausland.

Wie der Ataman des Tscherkasski-Kreises, Oberst Iwan Kapustin, im Gespräch mit RIA Novosti mitteilte, sieht der Vertrag die Zusammenarbeit in Wirtschaft, Kultur, im gesellschaftspolitischen und im militärischen Bereich vor.

Der Leiter der abchasischen Kosakengemeinde, Oleg Petrow, sagte der RIA Novosti, die Unterzeichnung dieses Vertrages gestatte es, die Zusammenarbeit zwischen den Kosaken von Abchasien und Russland zu fördern.

16.08.2006 RIA Novosti

Abchasien gedenkt Opfer des Krieges mit Georgien

Suchum, Mit dem "Tag der Landesverteidiger" gedenkt Abchasien am heutigen Montag seiner Soldaten, die im Krieg mit Georgien in den Jahren 1992 und 1993 gefallen sind.

Heute vor 14 Jahren waren georgische Truppen nach Abchasien vorgerückt, angeblich um die Bahnstrecke zwischen Psou und Ingur zu schützen. Abchasien wertete den Einmarsch der Truppen als "vorbereitete Okkupation des souveränen Abchasien". Der darauf begonnene Krieg dauerte 413 Tage und endete mit einer Niederlage der georgischen Armee. In Abchasien gelten die blutigen Ereignisse von 1992 und 1993 als "Vaterländischer Krieg des abchasischen Volkes".

Nach Angaben des abchasischen Verteidigungsministeriums hatten an den Kampfhandlungen bis zu 12 000 Menschen teilgenommen. Der Krieg führte zu rund 2700 Toten und mehr als 5000 Verletzten.

14.08.2006 RIA Novosti

Abchasiens Präsident bittet um Hilfe bei Herstellung des Waffenstillstandes mit Georgien

Suchum, Der Präsident der Republik Abchasien, Sergej Bagapsch, hat im Rundfunk auf aggressive Absichten Georgiens verwiesen.

Der Staatschef bittet die UNO, die Russische Föderation als beistehende Seite und die Gruppe der Freunde des UNO-Generalsekretärs um Hilfe bei der Herbeiführung eines Abkommens über die Nichtwiederaufnahme der Kriegshandlungen, dessen Unterzeichnung Georgien ausweiche.

Das teilte Bagapsch am Montag in einer Rundfunkansprache anlässlich des 14. Jahrestages des Beginns des georgisch-abchasischen Konfliktes von 1992/1993 mit.

Die abchasische Seite rufe dazu auf, "von der georgischen Seite entsprechend dem Moskauer Abkommen unverzüglich den Abzug der bewaffneten Formationen aus dem Kodor-Tal zu fordern, den Kollektiven Kräften der GUS zur Aufrechterhaltung des Friedens und den UNO-Militärbeobachtern freien und ungehinderten Zugang zu ihren Verantwortungsgebieten für ein unvoreingenommenes Monitoring des Tales zu gewähren, die georgische Seite zur Unterzeichnung des beiderseits abgestimmten Dokumentes über die Nichtwiederaufnahme der Kriegshandlungen und über internationale Sicherheitsgarantien aufzurufen und zuzugeben, dass die Weigerung Georgiens, dieses Dokument zu unterzeichnen, ein Beweis für aggressive Absichten gegen Abchasien ist", sagte der abchasische Präsident.

Abchasien verfüge sowohl über die militärischen als auch über die politischen Ressourcen, um die Frage des oberen Teils des Kodor-Tales regeln zu können, aber die von Abchasien eingegangenen Verpflichtungen im Rahmen des Verhandlungsprozesses und das Bestreben, den Konflikt friedlich beizulegen, würden Abchasien von unbedachten Schritten zurückhalten, die Georgien provoziert, sagte Bagapsch.

Er betonte: "Abchasien ist mit der Änderung des bisherigen Formates der Friedensoperation mit dem Ziel, die Russische Föderation aus dem Prozess zu verdrängen, nicht einverstanden."

14.08.2006 RIA Novosti

Außenministerium: Russische Friedenstruppe in Abchasien von georgischer Seite unverdienterweise beschuldigt

Moskau, Die russische Friedenstruppe im georgisch-abchasischen Konfliktraum wird von der georgischen Seite unverdienterweise beschuldigt.

Das geht aus einer Erklärung des stellvertretenden russischen Außenministers Grigori Karassin hervor, die am Freitag auf der Web-Seite des russischen Außenministeriums in vollem Wortlaut veröffentlicht wurde.

"Ich bin der Ansicht, dass die Vorwürfe der georgischen Seite gegen unsere Friedenssoldaten, ihren Aufgaben nicht nachzukommen, unverdient sind. Sie halten sich seit vielen Jahren dort auf, versehen einen keineswegs leichten Dienst auf zahlreichen Sicherheitsposten und führen ein Monitoring durch. Sie sind keine Konfliktseite. Sie haben kein Mandat für Kampfhandlungen. Ihre Mission besteht darin, durch ihre Präsenz militante Gemüter zu beschwichtigen, was sie auch tun. Die Ergebnisse ihrer Tätigkeit liegen auf der Hand", heißt es in dem Dokument.

Dem Diplomaten zufolge hatte es in den zurückliegenden Jahren in dem Verantwortungsgebiet der russischen Friedenstruppe kein Blutvergießen und keine schweren Zusammenstöße gegeben. Die gegen sie erhobenen Anschuldigungen seien erfunden und für die in Abchasien stationierten 200 Friedenssoldaten beleidigend, heißt es.

Auf seinen jüngsten Besuch in Abchasien eingehend, stellt Karassin fest, dass sich "die Situation dort qualitativ verschlechtert hat". Dies sei vor allem auf den Einzug der Streitkräfte Georgiens in den oberen Teil des Kodor-Tals, was einen groben Verstoß gegen das Abkommen von 1994 bedeute, und auf die Idee der Präsenz der so genannten Exilregierung dort zurückzuführen.

"Dies schafft, wie Sie verstehen, eine sehr nervöse Atmosphäre. Nach meiner Rückkehr habe ich mich natürlicherweise im Rahmen unserer friedenserhaltenden Tätigkeit in Verbindung mit Tiflis gesetzt und offizielle Vertreter von Georgien über meine Eindrücke ins Kenntnis gesetzt. Ich hoffe, das wir trotz alledem dem gesunden Menschenverstand zum Sieg verhelfen und es durchsetzen können, dass es keine derartigen unangenehmen Überraschungen in diesem empfindlichen Bereich mehr gibt", unterstreicht der russische Vizeaußenminister.

11.08.2006 RIA Novosti

Abchasien hat sieben Millionen Unterstützer in der Türkei

Suchum, Die abchasisch-adygische Diaspora in der Türkei ist bereit, Abchasien im Falle eines Konflikts mit Georgien zu unterstützen.

Dies geht aus einem offenen Brief der Diaspora, der sieben Millionen Menschen angehören, an die Weltgemeinschaft hervor.

Obwohl Georgien den Abschluss seines Militäreinsatzes im Kodor-Tal gemeldet hat, halten sich die georgischen Verbände nach wie vor in dieser Region auf, stellt die Diaspora in ihrem Brief fest. "Das zu Abchasien gehörende Kodor-Tal steht laut einem Abkommen von 1994 unter Kontrolle der Friedenstruppen. Georgien hatte sich 1998 verpflichtet, keine Truppen in die Region zu schicken. Das jetzige Vorgehen Georgiens widerspricht sämtlichen Vereinbarungen aus den Jahren 1994 bis 1998", heißt es weiter.

Die jüngsten Schritte der georgischen Führung zeugen davon, dass Georgien in Worten seine Treue zur friedlichen Lösung des Konfliktes mit Abchasien bekundet und in der Tat genau das Gegenteil macht, stellt die Diaspora fest.

In ihrem Brief fordert sie den unverzüglichen Abzug der georgischen Truppen aus dem Kodor-Tal und den Verzicht auf Schritte, welche die friedliche Beilegung des Konfliktes behindern. Die Diaspora appellierte an die Weltgemeinschaft, auf die georgische Führung Druck auszuüben, um nicht wiedergutzumachende Fehler zu vermeiden.

09.08.2006 RIA Novosti

Abchasische Geistliche besorgt über Spannungen im Oberteil des Kodor-Tales

Suchum, Die Geistlichen von Abchasien haben ihre Besorgnis über die zugespitzte Situation im oberen Teil des Kodor-Tales geäußert.

Darauf verwies der Kovorsitzende des Diözesenrates der Abchasischen Orthodoxen Diözese, Mönchpriester Andrej (Ampar), am Montag im Gespräch mit RIA Novosti.

"Die Geistlichen von Abchasien sind neben allen Gläubigen über die Verschärfung der Situation im oberen Teil des Kodor-Tales im Rayon Gulripsch, Abchasien, besorgt und beunruhigt", sagte er.

Der Mönchpriester bemerkte ferner, dass der Diözesenrat und die Verwaltung der Abchasischen Orthodoxen Diözese an alle orthodoxen Kirchen und die ganze christliche Welt appelliert, das Vorgehen der georgischen Führung zu verurteilen.

07.08.2006 RIA Novosti

Tiraspol mobilisiert keine Freiwilligen für Einsatz in Abchasien und Südossetien

Tiraspol, Die Dnestrrepublik (Transnistrien) hat die Meldungen moldawischer Massenmedien dementiert, wonach Tiraspol Freiwillige für den Einsatz in Abchasien und Nordossetien mobilisiert.

"Das ist eine reine Erfindung mit dem einzigen Ziel, die Öffentlichkeit zu beunruhigen", erklärte Sergej Saitschenko, Vorsitzender des transnistrischen Verbandes der Offiziere und Fähnriche, am Montag in einem RIA-Novosti-Gespräch in Tiraspol. Die Frage der Mobilisierung von Freiwilligen ist laut Saitschenko nie diskutiert worden.

Der Stabschef der transnistrischen Armee und Vizeverteidigungsminister der Republik, Generalmajor Wladimir Atamanjuk, teilte RIA Novosti mit, er höre zum ersten Mal von einer Mobilisierung von Freiwilligen. "Ich weile im Norden der Republik, wo ich ein Manöver von Reservisten leite. Wenn die Rede von dieser Mobilisierung ist, so handelt es sich ausschließlich um unsere Armee, nicht aber um die Entsendung von Leuten nach außerhalb der Dnestrrepublik", fügte der General hinzu.

Auch der stellvertretende Befehlshaber der Operativen Gruppe der russischen Streitkräfte, Oberst Alexander Plachotnjuk, dementierte die Meldungen, wonach Freiwillige im Haus der Offiziere seiner Garnison mobilisiert werden. "Derartige Aktionen sind in Einrichtungen der Gruppe völlig ausgeschlossen", sagte er.

Zuvor hatten moldawische Massenmedien berichtet, dass im Haus der Offiziere in Tiraspol Anträge von Freiwilligen entgegengenommen werden, die nach Abchasien und Südossetien geschickt werden wollen.

07.08.2006 RIA Novosti

Diplomat: Georgien nutzt Kodor-Tal nicht für Offensive gegen Abchasien

Moskau, Der Botschafter Georgiens in Russland, Irakli Tschubinischwili, betonte am Freitag auf einer Pressekonferenz bei RIA Novosti, dass Georgien nicht beabsichtigt, das Kodor-Tal als ein Aufmarschgebiet für einen Angriff gegen Abchasien zu nutzen.

"Die Operation im Kodor-Tal entspricht voll und ganz dem Moskauer Abkommen von 1994, und Georgien hat das Recht, auf diesem Territorium polizeiliche Operationen jeder Art durchzuführen, die die Schaffung von Ordnung zum Ziel haben. Wir schließen aus, dass dieses Territorium von Georgien als ein Aufmarschgebiet für eine anschließende Offensive gegen die abchasischen Stellungen genutzt werden könnte und dass Georgien das Territorium, das faktisch unter Kontrolle der Behörden von Abchasien steht, angreifen wird", sagte der georgische Diplomat.

Ihm zufolge ist die Hauptphase der Operation im Kodor-Tal faktisch abgeschlossen. "Bedauerlicherweise wurden während der Operation zwei Polizisten verletzt und eine Frau getötet. Im Großen und Ganzen ist die Operation ruhig und sehr erfolgreich verlaufen, die Entwaffnung ungesetzlicher Gruppen geht weiter, und die Bevölkerung gibt ihre Waffen sehr aktiv ab", sagte Tschubinischwili.

Der Diplomat teilte mit, dass Georgien momentan zum Wiederaufbau dieser Region übergehe, und mit dem Bau von Straßen begonnen sowie humanitäre Hilfe geleistet werde.

"Die Spezialeinheiten sind aus dem Kodor-Tal faktisch abgezogen. Dort bleibt nur das Polizeikontingent zurück, das für Rechtsordnung sorgen und die dort gebliebenen Gruppen verfolgen wird", so Tschubinischwili.

"Die Entscheidung über die Unterbringung der legitimen Regierung Abchasiens im Kodor-Tal ist souveränes Recht Georgiens. Wir weisen die Einsprüche bzw. die negativen Einschätzungen zurück, die wir in diesem Zusammenhang zu hören bekommen", betonte der georgische Botschafter.

04.08.2006 RIA Novosti

Kodor-Tal besetzt - Militärische Provokation Georgiens gegen die Republik Abchasien

Eine Woche nach der Besetzung des oberen Kodor-Tals durch die georgische Armee hat die US-Regierung ihr Einverständnis übermitteln lassen. Matthew Bryza, stellvertretender Unterstaatssekretär im US-Außenministerium, lobte bei einem kurzfristig angesetzten Besuch in Tbilissi die Militäraktion als »Wiederherstellung der Herrschaft des Gesetzes«.

Das Kodor-Tal gehört zur Republik Abchasien, die seit einem für beide Seiten verlustreichen Krieg 1993 ihre Unabhängigkeit von Georgien verteidigt. Der obere Teil des Tals stand aber bis zur vorigen Woche unter der Herrschaft eines georgischen Milizenführers. Im Waffenstillstandsvertrag von 1994 hatte sich Georgien verpflichtet, keine Soldaten im Kodor-Tal zu stationieren. Diesen Vertrag hat Georgien jetzt durch seine Militäraktion, die in eine dauerhafte Truppenpräsenz umgewandelt werden soll, verletzt.

Der US-Diplomat Bryza forderte in Tbilissi als nächsten Schritt eine »internationale Polizeiaktion« gegen den Gal-Distrikt der Republik Abchasien. Zur Begründung behauptete er, die abchasischen Behörden seien nicht in der Lage, dort »die Kriminalität zu bekämpfen«. Zu denken ist dabei vor allem an Schmuggel. »Internationale Polizeikräfte« sollten die in Abchasien stationierten russischen Friedenstruppen nicht ersetzen, sondern »ergänzen«, sagte Bryza. Er kündigte an, daß sich die US-Regierung in der UNO für die Entsendung einer Untersuchungskommission nach Abchasien einsetzen wird, die die Voraussetzungen für den Einsatz »internationaler Polizeikräfte« prüfen soll.

Demnächst soll die bisher in Tbilissi residierende so genannte Exilregierung Abchasiens in den besetzten Teil des Kodor-Tals umziehen, um die Ansprüche Georgiens auf ganz Abchasien zu demonstrieren. Georgien will in nächster Zeit 1,7 Millionen Dollar investieren, um in der dünn besiedelten Bergregion ein Regierungsgebäude, eine Straße und einen Flugplatz zu bauen. Aufgrund seiner Lage kann das schmale Tal jedoch nicht angeflogen werden, ohne daß russischer und abchasischer Luftraum verletzt würde. Für ständige Provokationen und Zwischenfälle wäre also gesorgt. Abchasien wirft der georgischen Regierung vor, die Streitkräfte im Kodor-Tal weiter zu verstärken. Jetzt seien über 2000 Soldaten und mehrere Kampfhubschrauber dort stationiert. Sie könnten, wie sich georgische Politiker und Militärs brüsten, vom Tal aus »in fünf Minuten« die abchasische Hauptstadt Suchum erreichen.

Innenpolitisch benutzt die regierende georgische Nationalpartei die Kodor-Aktion, um die Opposition einzuschüchtern und den Abbau politischer Rechte voranzutreiben. Die meisten Oppositionsparteien hatten sich gegen die Militäraktion ausgesprochen. Das wird nun von Regierungspolitikern wie Verteidigungsminister Irakli Okruaschwili als »Verrat« gebrandmarkt. Die Nationalpartei bereitet im Parlament ein Gesetz vor, daß »verräterische« Äußerungen oder Handlungen ? wie etwa Demonstrationen gegen Aktionen der Streitkräfte ? unter Strafe stellen soll. Das Spektrum der Gegner, auf die die Repression zielt, reicht von der linken Arbeitspartei bis zur Neuen Rechten, die Unternehmerinteressen vertritt und traditionell gute Verbindungen zur amerikanischen Botschaft hat.

04.08.2006 junge Welt

Abchasien: Georgien verstärkt rechtswidrig seine Armeekräfte im Kodor-Tal

Suchum, Im Kodor-Tal halten sich nach Angaben der abchasischen Seite mehr als 2000 Militärangehörige Georgiens auf.

Aus einem Appell der abchasischen Führung an die UNO, Russland, die Gruppe der Freunde des UNO-Generalsekretärs und die OSZE geht hervor, dass im Raum Kodor zwei Panzerschlepper, zwei Hubschrauber vom Typ Mi-8, vier Hubschrauber vom Typ Mi-24 und vermutlich ein "Iroquois"-Hubschrauber stationiert sind.

"Trotz der wiederholten Hinweise der abchasischen Seite darauf, dass es unzulässig ist, die im Verhandlungsprozess erzielten Vereinbarungen zu verletzten, und trotz der Aufrufe zum Abzug der bewaffneten Formationen aus dem oberen Teil des Kodor-Tals verstärkt die georgische Seite weiterhin ihre Kräfte", heißt es in dem Dokument.

In diesem Zusammenhang "macht die abchasische Seite ein weiteres Mal die UNO, die Russische Föderation als beistehende Seite, die Gruppe der Freunde des UNO-Generalsekretärs und die OSZE auf die grobe Verletzung des als grundlegend geltenden Moskauer Abkommens vom 14. Mai 1994 über den Waffenstillstand und die Trennung der Kräfte aufmerksam", wird unterstrichen.

Laut Punkt 4 des Abkommens "sollen die Truppen der Republik Georgien unter Kontrolle der Vertreter der Friedenskräfte der GUS und der UNO-Beobachter und unter Beteiligung der Vertreter der Seiten aus dem Kodor-Tal in ihre Standorte außerhalb Abchasiens zurückgeführt werden", erinnert die abchasische Führung.

Ihr zufolge habe Georgien die Hauptbestimmungen des Protokolls vom 25. Mai 1998 zum Waffenstillstand, zur Trennung der bewaffneten Formationen und zu Garantien für die Nichtzulassung von Gewalt verletzt. Laut dem Dokument sei die georgische Seite verpflichtet, effektive Maßnahmen zu ergreifen, um das Eindringen bewaffneter Formationen und Personen nach Abchasien zu unterbinden.

Im Rahmen des Protokolls hatte sich die abchasische Seite verpflichtet, ab dem Posten 107 der Friedenstruppe keine bewaffneten Formationen auf das Territorium des Kodor-Tals zu entsenden und gegen die Zivilbevölkerung des Kodor-Tals keine Gewalt, einschließlich Luftangriffe, anzuwenden.

In der Erklärung wird unterstrichen, dass alle Abkommen und Protokolle faktisch die Anerkennung des entmilitarisierten Status des oberen Teils des Kodor-Tals durch die Seiten bestätigen.

In Abchasien wird die Auffassung vertreten, dass die Äußerungen des georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili hinsichtlich der Absicht, im oberen Teil des Kodor-Tals die sogenannte "Exilregierung" unterzubringen, von dem Streben von Georgien nach einer Zuspitzung der Situation zeugen.

02.08.2006 RIA Novosti

Abchasien: Vermittler müssen georgischen Truppenabzug aus dem Kodor-Tal fordern

Suchum, Die abchasische Führung hat am Mittwoch an die Vermittler zur georgisch-abchasischen Regelung appelliert, von Georgien den unverzüglichen Truppenabzug aus dem Kodor-Tal entsprechend dem Moskauer Abkommen von 1994 zu fordern.
In Suchumi wird ferner die Ansicht vertreten, dass die Kollektiven Kräfte der GUS zur Friedenserhaltung und die UNO-Militärbeobachter "freien und ungehinderten Zugang zu den Kontrollgebieten haben müssen, wie das in den Abkommen zwischen Georgien und Abchasien vorgesehen ist, und unvoreingenommen ein Monitoring im Kodor-Tal Abchasiens durchführen sollten".

Abchasien ruft die georgische Seite ferner auf, ein von beiden Seiten abgestimmtes Dokument über die Nichtwiederaufnahme der Kriegshandlungen und internationale Sicherheitsgarantien zu unterzeichnen.
Nach Auffassung der Behörden der nicht anerkannten Republik sollten die Vermittler zugeben, dass "die Weigerung Georgiens, dieses Dokument zu unterzeichnen, als Beweis für aggressive Absichten von Georgien gegenüber Abchasien zu werten ist".

"Mit ihrem Aufruf zur Erhaltung des Verhandlungsprozesses setzt die abchasische Seite weiterhin die größten Hoffnungen in die UNO, Russland und die Gruppe der Freunde des UNO-Generalsekretärs als Garanten für die Erfüllung der Abkommen und Vereinbarungen, die beide Seiten erzielt haben", wird unterstrichen.

02.08.2006 RIA Novosti

Russische Kosaken bereit zum Schutz der Bürger Russlands in Abchasien

Rostow am Don, Die russischen Kosaken sind bereit, die Bürger Russlands in Abchasien zu unterstützen.

"Falls gegen die in Abchasien lebenden Bürger Russlands Gewalt angewendet wird, werden die Kosaken sie selbstverständlich in Schutz nehmen", sagte der Oberataman des Kosakenheeres in Russland und im Ausland, Viktor Wodolazki, am Mittwoch in einer Pressekonferenz in Rostow am Don.

Ihm zufolge reist ein Sonderbeauftragter der Kosaken am Mittwoch nach Abchasien, um über die Situation dort Bericht zu erstatten.

"Der Sonderbeauftragte des Atamans des Don-Heeres und Ataman des Kreises Tscherkassk, Iwan Kapustin, ist mit dem Mandat ausgestattet, Entscheidungen zu treffen und Erklärungen abzugeben. Er soll hierbei von der wirklichen Situation ausgehen, die sich dort herausbildet, und sich von keinen Fernsehberichten leiten lassen", so Wodolazki.

Die mit den Kosaken von Abchasien geschlossenen Verträge "erlauben uns nicht, das Geschehen in dieser Republik, wo ein großer Teil der Bevölkerung Bürger Russlands sind, abseits stehend zu beobachten", betonte der Oberataman.

Wodolazki sagte den Einwohnern von Abchasien allseitige Hilfe auf ihre Bitte hin zu.

02.08.2006 RIA Novosti

Der Kodor-Konflikt: Spielball politischer Ambitionen

Nach der Bezwingung des Kodor-Tals werden die Hardliner in Tiflis noch stärker auf eine Änderung des Mandats der Friedenskräfte in Abchasien und Südossetien drängen.

Moskau, (Alexej Makarkin für RIA Novosti). In den vergangenen Wochen der Eskalation im Kodor-Tal war die georgische Armee in ein Gebiet eingerückt, das für sie laut Friedensabkommen von 1994 gesperrt war. Anschließend kündigte Tiflis an, in Kodor werde eine abchasische Exilregierung ihren Sitz haben. Dieses "Schattenkabinett" besteht aus georgischen Politikern, die nach dem blutigen Krieg der frühen 1990er Jahre aus Abchasien fliehen mussten, nachdem der damalige georgische Präsident Eduard Schewardnadse diesen Konflikt provoziert und auch verloren hatte.

Grund für den Beginn des georgischen Militäreinsatzes in Kodor war die Revolte des ehemaligen Präsidentenbeauftragten Emsar Kwiziani, dem einst das geschwächte Regime Eduard Schewardnadses die Verwaltungsfunktionen im Kodor-Tal übertragen hatte. Dieser typische "Feldkommandeur" weigerte sich unlängst, den Befehlen aus Tiflis weiterhin zu folgen. Die Offiziellen in Tiflis werfen ihm jetzt ein Komplott mit der abchasischen Führung vor, die in Georgien als separatistisch eingestuft wird. Das mag seine Logik haben, da die Menschen dort seit langem in Kontakt zueinander stehen und die Kontrolle der georgischen Grenzschützer sehr schwach ist. Dadurch verliert der Konflikt allmählich an Schärfe und es entstehen gemeinsame Berührungspunkte, die den Staatsmännern, fern jeder Grenze und eher zu Kriegslüsternheit neigend, vorenthalten bleiben.

Es liegt jedoch auf der Hand, dass die Interessenkollision zwischen Präsident Michail Saakaschwili und dem einstigen georgischen Staatsmann Kwiziani einen rein innenpolitischen Hintergrund hat. Kwizianis Gründe sind verständlich, schließlich ist er an ein freies Leben in seiner Region gewöhnt, wo seine Macht bis vor kurzem unangetastet war. Das Kodor-Tal ist mehrheitlich von Swanen besiedelt. Diese leben nach Regeln einer Traditionsgesellschaft und fügen sich der Autorität ihrer Ältesten und der "Kriegsherren". Ist das Ansehen der Ältesten stabil, so hängt der Einfluss der Kriegsherren von dessen Erfolgen ab. Die dortige Bevölkerung unterstützte Kwiziani, solange dieser mit der zentralen Führung in Tiflis in Frieden lebte. Angesichts des drohenden Konflikts mit Georgien distanzierten sich die Swanen von ihm.

Für Saakaschwili war eine gewaltsame Lösung des Kodor-Problems um so wichtiger, als er im Vorfeld der bevorstehenden Parlaments- und Präsidentenwahlen neue Erfolge bei der Wiederherstellung der territorialen Integrität und der staatlichen Ordnung vorzeigen muss. Die erfolgreiche Bezwingung Adschariens gehört schon der Geschichte an, während Abchasien und Südossetien noch immer abtrünnig sind. Deshalb muss sich Saakaschwili sowohl in den Augen der eigenen Wähler als auch in den Augen des für ihn richtungweisenden Westens profilieren. Außerdem kann Saakaschwili Swanetien als Ort für die Umsetzung seiner Taktik nutzen, nachdem diese in Südossetien gescheitert ist: massive Sozialprogramme und humanitäre Hilfe für die Bevölkerung. Die Osseten nahmen diese Politik als banalen Bestechungsversuch auf. Doch in Swanetien steht Tiflis nicht in einem so schlechten Ruf, so dass seine Aktionen dort einen positiven Widerhall finden können.

Dem georgischen Präsidenten ist aus strategischer Sicht viel daran gelegen, einen Teil Abchasiens, wenn auch einen kleinen, unter Kontrolle zu bringen. Nicht umsonst hatte Abchasien diese Drohung ernst genommen und sich das Recht vorbehalten, die Stationierung einer "Marionettenregierung" im Kodor-Tal zu unterbinden.

Welche Auswirkungen kann die Konfrontation in Kodor nach sich ziehen? Die militärische Präsenz Georgiens in Abchasien wurde weder von Abchasien und Russland noch von den dort stationierten UN-Beobachtern als legitim anerkannt. Russland gilt in Georgien als Beschützer Abchasiens und folglich als voreingenommene Partei. Doch die UNO tritt von vorn herein als unparteiischer Akteur auf, der auf die Erfüllung der getroffenen Vereinbarungen pocht, mit denen die jüngsten Schritte der georgischen Führung offenbar im Widerspruch stehen.

Um Probleme mit der Weltgemeinschaft zu vermeiden, wird Saakaschwili sehr wahrscheinlich seinen Eifer dämpfen müssen. Zugleich werden die georgischen Hardliner (geführt von Irakli Okruaschwili) nach der Bezwingung des Kodor-Tals noch aktiver nach einer Veränderung des Formats der Friedensmissionen in Abchasien und Südossetien verlangen.

(Alexej Makarkin ist stellvertretender Generaldirektor des Moskauer Zentrums für Politologie.)

02.08.2006 RIA Novosti

Abchasien strikt gegen Inspektion früherer russischer Militärbasis in Gudauta

Suchum, Abchasien hält es nicht für zweckmäßig, eine internationale Beobachtermission in der Kodor-Schlucht mit der Inspektion des früheren russischen Militärstützpunktes in Gudauta zu kombinieren, so erklärte der Außenminister der Republik Abchasien, Sergej Schamba, am Dienstag.

"Ich möchte noch einmal bekräftigen, dass das Monitoring (in der Kodor-Schlucht) wieder aufgenommen werden muss, denn das ist so durch die Moskauer Vereinbarung über den Waffenstillstand und das Auseinanderrücken der Konfliktparteien von 1994 vorgesehen. In allen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates ist von der Notwendigkeit einer Wiederaufnahme des Monitorings die Rede", hat Schamba der RIA Novosti gesagt.

Der abchasische Außenminister bestritt unterdessen Georgien das Recht, "eine Inspektion des früheren russischen Militärstützpunktes in Gudauta zu fordern".

Schamba präzisierte, dass es um die Wiederaufnahme des Monitorings im oberen Teil der Kodor-Schlucht geht, den die georgische Seite kontrolliere. Dieses Gebiet werde schon seit drei Jahren nicht mehr inspiziert, und zwar seitdem in dieser Gegend UN-Militärbeobachter als Geiseln genommen wurden. Georgien sei damals nicht in der Lage gewesen, die Sicherheit der gemeinsamen Gruppen der Friedenstruppen und der UN-Vertreter zu gewährleisten. Das sei der Grund gewesen, weshalb die Inspektionen abgebrochen wurden.

"Wir sind bereit, internationale Beobachter in der Kodor-Schlucht zu akzeptieren, doch nur, nachdem internationale Inspekteure den russischen Militärstützpunkt in Gudauta in Augenschein genommen haben.", hatte der georgische Verteidigungsminister Iraklij Okruaschwili am Montag erklärt.

01.08.2006 RIA Novosti

Abchasien und Südossetien bekräftigen gegenseitigen militärischen Beistand

Moskau, Abchasien und Südossetien werden im Falle einer Aggression von Seiten Georgiens das Vorgehen ihrer Streitkräfte koordinieren.

Dies wurde bei einem Treffen des südossetischen Verteidigungsministers Anatoli Barankewitsch mit dem Vertreter des abchasischen Verteidigungsministeriums, Oberst Sergej Gabnija, am Montag vereinbart, erfuhr RIA Novosti aus dem südossetischen Informations- und Pressekomitee.

Zwischen den beiden Republiken besteht zudem ein Vertrag über gegenseitige Hilfe, der neben der politischen und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit gegenseitige militärische Hilfeleistung im Falle einer Aggression vorsieht, hieß es.

Bei ihrer Unterredung am Montag erörterten Barankewitsch und Gabnija unter anderem die "aggressive Politik Georgiens" im Kodor-Tal sowie die Form und das Ausmaß der eventuellen gegenseitigen Militärhilfe, so das Komitee weiter.

Zuvor hatte der südossetische Präsident Eduard Kokojty der abchasischen Führung militärische und humanitäre Hilfe in Aussicht gestellt, sollte zwischen Abchasien und Georgien ein bewaffneter Konflikt ausbrechen. Hierbei betonte Kokojty, Abchasien wünsche sich keinen Krieg gegen Georgien und hoffe auf eine friedliche Beilegung des Konfliktes.

01.08.2006 RIA Novosti

Georgische Soldaten in den oberen Teil des Kodor-Tals verlegt

Suchum, Georgien hat laut dem Verteidigungsministerium der Republik Abchasien Armeekräfte in den oberen Teil des Kodor-Tals verlegt.

"Nach Angaben des Verteidigungsministeriums von Abchasien halten sich gegenwärtig etwa 850 Mann, zumeist Angehörige der georgischen Armee, im Oberteil der Kodor-Schlucht auf." Das teilte der stellvertretende Verteidigungsminister Abchasiens Garri Kupalba vor Journalisten mit.

Ihm zufolge hätten die georgischen Behörden am 31. Juli in Verletzung des Moskauer Abkommens von 1994 über den Waffenstillstand und die Trennung der Seiten bis zu 400 Mann, vorwiegend Angehörige des Verteidigungsministeriums der Republik Georgien, in den Oberteil der Schlucht verlegt.

Laut Kupalba handelt es sich um Armeeinheiten, die zum Luftverteidigungssystem gehören, sowie um Aufklärer und Ingenieure.

Diese Leute bedrohten gewissermaßen die Sicherheit von Abchasien, sagte der stellvertretende Verteidigungsminister.

01.08.2006 RIA Novosti

Abchasien gegen georgische Vorschläge

St. Petersburg, Die Regierung der Republik Abchasien hat den Vorschlag Georgiens zurückgewiesen, in die internationale Inspektion des umstrittenen Kodor-Tals die ehemalige russische Militärbasis in Gudauta einzuschließen.

Nach den Worten des Außenministers der Republik, Sergej Schamba, ?hat Georgien keinen Grund, eine Inspektion der früheren russischen Militärbasis zu fordern?. Es gehe vielmehr um die Inspektion des oberen Teil des Kodor-Tals, der von Georgien kontrolliert und schon drei Jahre nicht mehr von internationalen Beobachtern kontrolliert werde.

Zuvor hatte Georgiens Verteidigungsminister Irakli Okruaschwili erklärt, seine Regierung werde einer internationalen Inspektion des Kodor-Tals nur zustimmen, wenn zuvor die ehemalige russische Militärbasis in Gudauta einer Prüfung unterzogen würde. (sb/.rufo)

01.08.2006 Russland Aktuell