SUCHUM, Das Verhältnis Abchasiens zu Georgien würde sich im Falle eines Austritts Georgiens aus der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten nicht verändern. Das erklärte Nugsar Aschuba, Vorsitzender des abchasischen Parlaments, am Mittwoch der RIA Nowosti. Damit nahm er Stellung zum Beschluss des georgischen Parlaments, die Zweckmäßigkeit der weiteren Präsenz Georgiens in der GUS zu erwägen.

"Ob Georgien austreten wird oder nicht - wir werden es weiterhin als einen Nachbarstaat betrachten", sagte er. "Wir respektieren die Meinung Georgiens, mit wem es zusammen bleiben will", fügte er hinzu.

Auf einem völlig anderen Blatt stünden allerdings die Beziehungen zwischen Abchasien und Georgien. "Im Zusammenhang mit einem GUS-Austritt wird sich natürlich sehr viel verändern, u. a. die Friedensoperation, die jetzt von GUS-Streitkräften ausgeführt wird", stellte er fest.

"Sollte Georgien irgendein anderes Kontingent einmarschieren lassen, so soll es das bei sich in Georgien machen", sagte Aschuba. "Wer aber in Abchasien einmarschieren wird - das lässt sich ohne uns nicht beschließen. Beim Verhandlungsprozess, der bereits seit mehr als 12 Jahren dauert, agiert Russland als der wichtigste Vermittler. Das Format der vierseitigen Verhandlungen (Abchasien, Georgien, Russland und die UNO) stellt uns zufrieden. Georgien würde uns kaum vom Gegenteil überzeugen können. Wir können diese 12 Jahre nicht einfach durchkreuzen und wir können diese Probleme nicht nach Georgiens Gutdünken behandeln."

Abchasien sei mit dem Mandat der russischen Friedenskräfte in der Region zufrieden, fügte Aschuba hinzu.

Abchasien hatte sich nach blutigen Auseinandersetzungen mit Tiflis Anfang der 90er Jahren für unabhängig erklärt. Auf UNO-Beschluss wurden Friedenskräfte in diesem Krisengebiet stationiert.

23.11.2005 RIA Nowosti

Die einfachste Konfliktlösung in Georgien wäre, wenn dessen Führung die Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien anerkennen würde. Das sagte der Präsident der nichtanerkannten Republik Südossetien, Eduard Kokoity, am Donnerstag in einem telefonischen Interview für RIA Nowosti.

In einem solchen Fall würde es in dieser Region keine Probleme mehr geben. Nach Ansicht des südossetischen Republikchefs sollte Georgien als erstes diesen Schritt tun: "Mut fassen, seine Fehler eingestehen und sich zu seiner Schuld an der Aggression gegen Südossetien sowie an der Vernichtung und am Genozid gegen das ossetische Volk bekennen und auf diesen Schritt eingehen."

Dies würde auch von der Völkergemeinschaft begrüßt werden, zumal so etwas in der internationalen Praxis vorkomme. "Georgien könnte auf diese Weise sein Rating stärker erhöhen, als durch weitere Absichtserklärungen", betonte Kokoity. "Dies wäre der einfachste Plan für den Abbau der Spannungen."

Kokoity teilte mit, Südossetien habe eigene Vorschläge für eine nicht forcierte Konfliktbeilegung parat.

"Der jüngste Regelungsplan Georgiens, der im Oktober von Premier Nogaideli in Wien vorgestellt wurde, war nichts weiter, als ein Wunsch, den Regelungsprozess zu beschleunigen. Sie (die Georgier) müssen wohl vergessen haben, was vor einem Jahr oder vor zwölf Jahren geschehen ist. Das Schlimme ist, dass die georgische Führung nach all ihren Fehlern alles auf einem neuen Blatt beginnen will. Aber es wird dabei nichts herauskommen. Es gibt die Geschichte, Realitäten und Fakten, und diese Fakten müssen berücksichtigt und die Verantwortung für die Taten getragen werden", so Kokoity.

Die südossetische Führung zeige Verständnis und Respekt gegenüber allen Friedensinitiativen. Wenn aber solche "nichts weiter als die Erpressung von neuen Finanzkrediten beim Westen für eine angebliche Regelung sind, lehnen wir sie ab", so Kokoity.

"Wenn die georgische Seite die Absicht hat, diese Friedensinitiativen zu erörtern, sollten diese mit Südossetien erörtert werden, denn es handelt sich um einen Konflikt mit Südossetien und nicht mit westlichen Ländern."

Laut Kokoity hätten die Vertreter Georgiens ihren neuen Plan auch in der Sitzung der Gemischten Kontrollkommission in Moskau erörtern können, damit sich die Seiten auf die Sitzung der Kommission in Ljubljana vorbereiten. Dies sei jedoch nicht getan worden. Die georgische Seite betreibe stets eine PR-Politik, die in eine Sackgasse führe. "Wir sind für einen offenen, fairen und gleichberechtigten Dialog", betonte Kokoity.

Der georgische Regelungsplan berge den Zerfall der Gemischten Kontrollkommission und des gesamten Formats der Verhandlungen in sich. Und das um so mehr, als dieser Plan erst vor zwei Tagen der südossetischen Seite unterbreitet worden sei, sagte Kokoity.

17.11.2005  RIA Nowosti

Suchum, Der abchasische Präsident Sergej Bagapsch sagte, die Forderung Georgiens, die russischen Friedenskräfte von der Region abzuziehen ist "ein sicherer Weg zu einer militärischen Auseinandersetzung ."

"Für den Fall, dass die russischen Friedenskräfte abziehen sollten, werden die abchasischen Militärkräfte ihren Platz einnehmen," - sagte Bagapsch beim Treffen mit den Repräsentanten der UNHCR Udo Janz und Naveed Hussain am Mittwoch in Suchum.

"Abchasische Militärkräfte sind bereit, georgische Agression zurückzuschlagen," - so Bagapsch weiter.

17.11.2005  Interfax