|
|
|
|
|
1.
Vorsitzender Eugen W. Krammig, Am Maintor 8, 63456 Hanau -
Steinheim am Main
|
 |
|
Tel:
0171 / 62 10 121 Fax: 06181 / 650573
|
|
Hier können Sie Presseartikel zu Abchasien
und deren Menschen lesen.
| Außenministerium Abchasiens: Georgisches Parlaments
gefährdet Verhandlungsprozess |
|
MOSKAU,
Das georgische Parlament hat am Dienstag den
Beschluss "Über den Verlauf der Friedensoperationen und die
Situation in den Konfliktzonen Georgiens" gefasst.
Dieser Beschluss des
georgischen Parlaments über die russischen Friedenskräfte in
Abchasien und Südossetien trägt zur Verschärfung der Spannungen in
der Region und kann eine Einstellung des Verhandlungsprozesses zur
Folge haben, erklärte dazu das Außenministerium Abchasiens.
Wenn die georgische Seite den
Abzug der russischen Friedenskräfte aus den Zonen des abchasischen
und des südossetischen Konflikts diskutiert, kann das die
Einstellung des Verhandlungsprozesses bedeuten, heißt es in der
Erklärung des außenpolitischen Amtes der nicht anerkannten Republik,
die RIA Nowosti am Donnerstag erhalten hat.
Dieser Beschluss habe
offensichtlich provokatorischen Charakter und fördere lediglich die
Verschärfung der Spannungen in der Region, betont das abchasische
Außenministerium.
Es erinnerte daran, dass die
abchasische Seite wiederholt auf die Notwendigkeit verwiesen hatte,
die Stationierung der Kollektiven Friedenskräfte der GUS bis zur
Lösung des Konflikts beizubehalten.
In einer Zeit, da die
abchasische und die georgische Seite über internationale Garantien
für die Sicherung des Friedens verhandeln, erregen die Handlungen
des georgischen Parlaments Verwunderung, wird in der Erklärung
betont.
Die Verdrängung der russischen
Friedenskräfte erwecke angesichts der präzedenzlosen Militarisierung
Georgiens und der zunehmenden "aggressiven Friedensinitiativen" der
georgischen Führung in der Region ernste Besorgnisse, heißt es in
der Erklärung.
Das Außenministerium Abchasiens
vertritt den Standpunkt, das Parlament Georgiens habe bislang keinen
Versuch unternommen, die Befürchtungen der Einwohner Abchasiens und
Südossetiens zu mindern.
"Leider tragen die
Friedensinitiativen Georgiens immer noch deklarativen Charakter. Sie
können von den Völkern Südossetiens und Abchasiens nicht als ein
reales Streben der Führung Georgiens, sich für den Genozid und die
anhaltende wirtschaftliche und Informationsblockade zu
entschuldigen, bewertet werden", heißt es in der Erklärung.
Die abchasische Seite ersucht
die internationale Gemeinschaft erneut, bei der Regelung des
georgisch-abchasischen Konflikts zum unabhängigen Schiedsrichter zu
werden, so das Außenministerium Abchasiens.
13.10.2005
RIA
Nowosti
|
|
Russland zieht seine
Friedenstruppen nicht aus der georgisch-abchasischen Konfliktzone
ab |
|
MOSKAU, Abchasien ist überzeugt, dass
Russland seine Friedenskräfte nicht aus der Zone des
georgisch-abchasischen Konflikts abzieht, erklärte der Außenminister
der nicht anerkannten Republik, Sergej Schamba, am Mittwoch.
Der Minister sagte, Russland
habe ebenso wie die UNO die Verpflichtung übernommen, sich für eine
Regelung des Konfliktes und für die Verhinderung eines
Wiederaufflammens des Krieges zu engagieren. „In diesem Zusammenhang
meinen wir, Russland hat nicht das moralische Recht, seine
Friedenskräfte aus der explosiven Region abzuziehen“, erklärte
Schamba.
Der Außenminister
charakterisierte den Beschluss des georgischen Parlaments, die Frage
der Beendigung der Friedensoperation in Abchasien und in Zchinwali
aufzuwerfen, als Bestreben, „einen neuen Konflikt zu entfesseln“.
Sollte es keine Friedenskräfte mehr in der Region geben, dann
könnten auch die Militärbeobachter der UNO nicht mehr tätig sein,
sagte Schamba. Das entziehe allen unterschriebenen Vereinbarungen
den Boden und untergrabe den Friedensprozess insgesamt.
Die Friedenskräfte befinden
sich auf der Grundlage der Vereinbarung zwischen Georgien und
Abchasien aus dem Jahre 1994 in der Konfliktzone. „Wir meinen, dass
die Friedenskräfte in beiderseitigem Einvernehmen stationiert worden
sind, und ihr Abzug kann auch nur einvernehmlich erfolgen. Das
einseitige Bestreben Georgiens ist kein hinreichender Grund“, sagte
der Minister.
Abchasien stimme einer Änderung
des Mandats auf keinen Fall zu. Sollte Georgien die Vereinbarungen
zur Konfliktregelung aufkündigen und die Forderung nach einem
sofortigen Abzug der russischen Friedenstruppen vom Territorium
Georgiens stellen, dann „stationieren wir unsere Streitkräfte an der
Grenze“, sagte der Außenminister.
Am Dienstag hatte das
georgische Parlament eine Resolution verabschiedet, mit der die
Abgeordneten von Russland fordern, das Mandat der Friedenskräfte in
der georgisch-ossetischen und in der georgisch-abchasischen
Konfliktzone einzuhalten.
Zum georgisch-abchasischen
Konflikt heißt es in der Resolution, „der Regierung (Georgiens) wird
eine Frist bis zum 1. Juli 2006 gegeben, um über die Lage und die
Tätigkeit der russischen Friedenskräfte in der Konfliktzone Bericht
zu erstatten. … Sollte es zu diesem Zeitpunkt keine Fortschritte
geben, fordert das Parlament von der Regierung die Einstellung der
Friedensoperation in Abchasien ab 15. Juli 2006, kündigt das
Abkommen von Sotschi aus dem Jahre 1994 auf und löst alle aus den
Vereinbarungen resultierenden Strukturen auf.“
12.10.2005
RIA
Nowosti
|
| Abchasien
hat seine Repräsentantin in Deutschland ernannt |
|
Das Aussenministerium der Republik Abchasien hat
zu ihrer Repräsentantin in Deutschland Khibla Amichba - Dr. der
Philologie, Absolventin der Abchasischen Staatlichen Universität -
ernannt.
Da es in Deutschland eine zahlreiche abchasische
Diaspora gibt, wird die Tätigkeit von Khibla Amichba hauptsächlich
auf die Herstellung der kulturellen
Beziehungen zwischen ihr und der historischen Heimat gerichtet. Die
Repräsentantin des Aussenministeriums Abchasiens in Deutschland wird
die Landsleute über die Situation in Abchasien informieren.
Ausserdem werden für die Landsleute Kurse für die abchasische
Sprache und Kultur organisiert. Besonders viel Aufmerksamkeit wird
auf die zwei Web-Seiten über Abchasien auf Englisch, Deutsch und
Türkisch gelenkt, die bereits bei der Diaspora vorhanden sind.
"Kavkazskiy
uzel" 10.10.2005
|
| Abchasien will keine amerikanischen und europäischen
Friedenstruppen |
|
Abchasien, eine nicht
anerkannte Republik in Georgien, will nicht, dass die USA und die EU
an der Friedensmission teilnehmen. Das sagte der abchasische
Präsident Sergej Bagapsch am Freitag.
"Die Friedenstruppen der GUS
befinden sich seit dem Waffenstillstandsabkommen zwischen Georgien
und Abchasien vom 14. Mai 1994 in der Konfliktzone. Abchasien
beabsichtigt keine Veränderungen an diesem Dokument", heißt es in
einer Erklärung von Bagapsch. "Ohne unsere Einwilligung können keine
anderen Staaten an den Friedensprozess angeschlossen werden", so
Bagapsch.
Am Mittwoch hatte sich der
georgische Präsident Michail Saakaschwili auf einer Pressekonferenz
für die Teilnahme der USA und der EU an der Friedensoperation in den
nicht anerkannten Republiken Abchasien und Südossetien
ausgesprochen. Dabei erkannte er Russlands große Rolle im
Friedensprozess an.
Dabei hat eine andere nicht
anerkannte Republik im postsowjetischen Raum, Transnistrien in
Moldawien, die Teilnahme der USA und der EU an der Konfliktregelung
bewilligt. Ihnen steht aber nur eine Beobachterrolle zu. Das wurde
RIA Nowosti am Freitag im transnistrischen Außenministerium
mitgeteilt.
Laut einem Dokument der OSZE
können die Beobachter an keinen Entscheidungen teilnehmen, keine
Protokolle unterzeichnen, in keinen Sitzungen den Vorsitz führen und
keine Sitzungen initiieren.
"Wir waren lange Zeit gegen die
Teilnahme der USA, weil ihre Teilnahme zum Beispiel auf dem Balkan
keinen Frieden, sondern eine Verschärfung der Lage mit sich
brachte", sagte der transnistrische Außenminister Valeri
Lizkai.
RIA Novosti 01.10.2005
|
| Über russische Friedenskräfte sollen Abchasien und
Südossetien entscheiden |
|
Die russischen Friedenskräfte
in Abchasien und Südossetien können ihren Status nur dann verändern,
wenn es die nicht anerkannten Republiken wollen. Das sagte der
russische Verteidigungsminister Sergej Iwanow am Freitag in Moskau.
"Ob die Friedenskräfte anwesend
sind oder nicht, müssen zwei Seiten entscheiden: Abchasien und
Südossetien. Wenn beide Seiten zu einem Entschluss bereit sind, kann
auch ich Genaueres dazu sagen", sagte Iwanow. Er kommentierte dabei
die jüngsten Äußerungen der georgischen Politiker über die
russischen Friedenstruppen in der Konfliktzone.
Seit den 90er Jahren sind in
den nichtanerkannten georgischen Teilrepubliken Abchasien und
Südossetien russische Friedenstruppen stationiert.
RIA
Novosti 01.10.2005
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Diese
Seite drucken
