MOSKAU, Die Bewegung Abchasiens in Richtung einer assoziierten Mitgliedschaft in der Russischen Förderation setzt sich fort, erklärte der Präsident der Republik Abchasien, Sergej Bagapsch, auf einer Pressekonferenz in Moskau.

Bagapsch führte aus, Abchasien befasse sich in der Gegenwart auch weiterhin mit der Anpassung der Gesetzgebung an das russische Recht.

Er stellte fest, dass Russland der Haupthandelspartner und Hauptinvestor Abchasiens sei. „Alle unsere Projekte sind von beiderseitigem Vorteil. Wir haben einen Stand erreicht, den wir weiter ausbauen können“, stellte das Oberhaupt Abchasiens fest.

Bagapsch behauptet, dass die gesamte Bevölkerung Abchasiens im Verlauf des nächsten Jahres die russische Staatsbürgerschaft angenommen haben wird.

„Der Prozess schreitet voran, und es bedarf nur noch eines halben oder eines ganzen Jahres, dann wird die gesamte Bevölkerung Abchasiens die Staatsbürgerschaft Russlands angenommen haben“, sagte Abchasiens Oberhaupt.

Bagapsch führte aus, dass heute 84 Prozent der Abchasen bereits Staatsangehörige Russlands sind. Etwa 70 Prozent der Rentner beziehen ihre Bezüge aus Russland.

Abchasien und Georgien können Bagapsch zufolge einen Konsens erreichen und einen Sicherheitsvertrag unterschreiben.

„Die Positionen der Seiten zeigen eine Perspektive auf. In dieser Hinsicht kann ein Konsens erreicht werden, mit anderen Worten, es kann ein Vertrag über die Sicherheit zwischen Abchasien und Georgien unterzeichnet werden“, erklärte Bagapsch.

Der Präsident der nicht anerkannten Republik sieht indessen keine Notwendigkeit für ein Treffen mit dem Präsidenten Georgiens, Michail Saakaschwili.

„In dieser Etappe gibt es keine Vorbereitungen für ein Treffen. Ich denke nicht, dass so etwas notwendig ist“, sagte Bagapsch.

Ihm zufolge würden im Falle einer Begegnung die Wiederherstellung der Eisenbahnverbindungen und Fragen der Energiewirtschaft besprochen.

17.08.2005  RIA Nowosti

MOSKAU, Abchasien will russische Militärspezialisten für seine Armee gewinnen.

„Wir werden sie (die russischen Militärfachleute) gewinnen“, erklärte der Präsident der Republik Abchasien, Sergej Bagapsch, auf einer Pressekonferenz am Mittwoch.

„Unsere Armee ist nicht sehr reich. Wir finanzieren sie zu 20 Prozent aus dem Staatshaushalt. Dennoch ist sie sehr mobil, mit einer Truppenstärke von 10 000 - 12 000 Mann ohne Reservisten. Unter Berücksichtigung der Reservisten sind es sehr viel mehr“, sagte er.

Ferner teilte Bagapsch mit, dass gegenwärtig Manöver in der Republik (im Kreis Otschamtschir) stattfinden, an denen etwa 6 000 Militärangehörige teilnehmen. „Für uns ist das ausreichend“, sagte er.

Bagapsch unterstrich indessen aber auch, dass Abchasien einer defensiven Verteidigungsdoktrin folgt. „Es gibt keinen Anlass, davon zu reden, dass Abchasien unter Waffen steht. Wir wären froh, wenn sich jemand finden würde, der uns einige abnimmt, denn nach dem Krieg (Anfang der 90er Jahre gegen Georgien) sind zu viele übrig geblieben“, sagte er.

Der Präsident Abchasiens bestätigte, dass seine Republik den drei selbst proklamierten Republiken im postsowjetischen Raum - Berg-Karabach, Südossetien und Transnistrien - im Falle einer Aggression Militärhilfe erweisen würde.

Gleichzeitig stellte Bagapsch fest, dass das zwischen den nicht anerkannten Republiken bestehende Vertragswerk hauptsächlich aus den Verträgen über Frieden, gutnachbarschaftliche Beziehungen und kulturelle Zusammenarbeit besteht.

17.08.2005  RIA Nowosti

 Georgiens Politik auf Regelung der Konflikte mit Abchasien und Südossetien unter Einsatz militärischer Gewalt gerichtet

MOSKAU, Georgien wird sich früher oder später für eine Regelung der Gebietsprobleme mit Abchasien und Südossetien unter Einsatz der militärischen Gewalt entscheiden. Zu diesem Schluss ist Leonid Iwaschow, bekannter russischer Militärexperte, Vizevorsitzender der Akademie für geopolitische Probleme, gekommen.

In seinem RIA-Nowosti-Interview verwies er darauf, dass "georgische Behörden auf eine Zuspitzung des Konflikts hinsteuern".

"Als ein Beispiel dafür können das wiederholte Aufbringen abchasischer Schiffe bzw. die Truppenkonzentration an der Grenze mit Südossetien dienen", fügte er hinzu. Nach Iwaschows Ansicht werde das mit Zustimmung Washingtons getan.

Iwaschow stellte fest: Nachdem die Weltgemeinschaft Georgien eindeutig zu verstehen gegeben hat, dass Gewaltanwendung gegen Südossetien absolut unzulässig ist, brauchten die Befürworter einer militärischen Regelung des Südossetien-Problems neue Argumente, die ihre westlichen Schutzpatronen von der Unmöglichkeit einer Friedensregelung des Konflikts überzeugen könnten.

"Und die Beschuldigung Südossetiens, an Terrorakten in Georgien beteiligt zu sein, ist ein sehr gutes Argument dafür", fügte der Experte hinzu.

17.08.2005  RIA Nowosti

SUCHUM, In Abchasien finden vom Montag bis Freitag groß angelegte Militärübungen statt. Das teilte Abchasiens Verteidigungsminister Sultan Sosnalijew mit.

Dies werden die größten Übungen in der gesamten Periode nach dem Ende des georgisch-abchasischen Militärkonfliktes Anfang der 90er Jahre. Neben Berufsmilitärs werden mehrere Reservistenbrigaden, insgesamt rund 6000 Mann, daran teilnehmen.

Im Kreis Otschamtschir finden ein Schauschießen und eine Landungsoperation statt. Wie Sultan Sosnalijew betonte, wird es bei den taktischen Feldübungen um die Vernichtung eines angenommenen Gegners gehen, der eine Landungsoperation versuchen wird, sowie um die Mobilisierung der Reserve zur Abwehr von Angriffen sowohl vom See als auch vom Gebirge aus.

Abchasiens Verteidigungsminister teilte mit, dass die Übungen im August wesentlich größer sein werden als die Frühlingsübungen 2005.

Daran werden drei Panzergrenadierbrigaden, das erste Panzergrenadierregiment, Flieger- und Marine- sowie Panzer- und Artillerieeinheiten teilnehmen.

Derartige Übungen der Streitkräfte Abchasiens finden in Übereinstimmung mit dem Aktionsplan des Verteidigungsministeriums jährlich statt.

15.08.2005  RIA Nowosti

MOSKAU, Moskau begrüßt den Beginn der Arbeiten an der Eisenbahnlinie Sotschi-Tiflis und ruft Georgien und Abchasien zur Suche nach einem Kompromiss auf.

"Die russische Seite begrüßt den Anfang der Prüfarbeiten an der Eisenbahnlinie ab dem russischen Badeort Sotschi bis nach Tiflis. Das Endziel dieser Arbeiten ist die Wiederherstellung der durchgehenden Eisenbahnverbindung durch Abchasien. Das wird laut einem Beschluss der dreiseitigen Arbeitsgruppe, nach einer Sitzung unter Teilnahme der russischen, georgischen und abchasischen Delegation durchgeführt", heißt es in einer Mitteilung des offiziellen Sprechers des russischen Außenministeriums, Michail Kamynin.

"Gleichzeitig erfuhr Moskau mit Bedauern, dass die georgischen Eisenbahner sich wegen der Differenzen zwischen Tiflis und Suchum über die Zusammensetzung der Gruppe von georgischen Fachleuten im letzten Moment geweigert haben, nach Abchasien zu kommen", heißt es in der Mitteilung.

"Wir haben auch die Erklärungen des Amtes des georgischen Staatsministers für Konfliktregelung in Betracht gezogen, in denen die Schuld an der existierenden Situation ausschließlich auf die abchasische Seite geladen wird. Unserer Meinung nach ist dieser Standpunkt unbegründet", sagte Kamynin.

In diesem Zusammenhang ruft das russische Außenministerium "in erster Linie Tiflis" auf, "einen Kompromiss zu finden, um nicht ein wichtiges wirtschaftliches Projekt zur Geisel politischer Ambitionen zu machen".

In der Mitteilung wird betont, dass die russische Seite die Wiederaufnahme der durchgehenden Eisenbahnverbindung über Abchasien als "wichtigsten Schritt zur Regelung des georgisch-abchasischen Konfliktes" betrachtet. Dieses Projekt ist Teil des "Sotschi-Pakets" von Vereinbarungen des russischen und des georgischen Präsidenten von 2003.

12.08.2005  RIA Nowosti

SUCHUM, Abchasien plant, in der kommenden Woche, am 15. bis 19. August, eine groß angelegte Militärübung durchzuführen. Das teilte Abchasiens Verteidigungsminister Sultan Sosnalijew am Donnerstag telefonisch aus der Hauptstadt Suchum mit.

Es handelt sich nach seinen Worten um das größte Manöver seit 2002, als die bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Georgien und Abchasien eingestellt wurden. Neben den Berufsmilitärs sollen an der Übung auch einige Reservisten-Brigaden teilnehmen. Der Minister lud Pressevertreter zur Berichterstattung über das Manöver nach Abchasien ein.

Bei der Siedlung Nagwalou im Kreis Otschamtschira findet ein Übungsschießen statt. Geplant ist auch eine Übungslandung. "Das Manöver hat zum Ziel, taktische Aufgaben zu lösen und den bedingten Gegner zu vernichten, der seine Marineinfanteristen an der Küste landen lässt. Vervollkommnet werden soll der operative Einsatz der Reserve. Geübt wird die Abwehr gegnerischer Attacken von See und Gebirge aus", sagte Sosnalijew.

11.08.2005  RIA Nowosti

 Georgisch-abchasischer Konflikt wird mit der Eröffnung des direkten Zugverkehrs über Abchasien noch nicht beendet

MOSKAU, Mit der Eröffnung des direkten Zugverkehrs über Abchasien wird noch kein Schlussstrich unter die Regelung des georgisch-abchasischen Konfliktes gezogen. Diese Meinung äußerte Konstantin Satulin, Mitglied des Staatsduma-Ausschuses für Angelegenheiten der GUS und Direktor des Instituts für die GUS-Länder, am Mittwoch.

„Selbst wenn wir uns vorstellen, dass der Eisenbahnverkehr zwischen Sotschi und Tiflis wieder aufgenommen wird, so kann ich nicht ausschließen, dass die georgische Seite weiterhin Erpressungsversuche unternehmen wird“, sagte der Abgeordnete.

Satulin schloss nicht aus, dass Terrorakte „unter der Losung des Kampfes um die Rückkehr Abchasiens nach Georgien, als Handlungen der so genannten georgischen Partisanen hingestellt,“ versucht werden.

Dabei „wären all diese Probleme bei einem normalen Herangehen und einer normalen Interessiertheit lösbar und könnten durch die Vereinigung der Anstrengungen von Russland, Georgien und Abchasien beseitigt werden“.

Wie Satulin weiter bemerkte, sind keine allzu großen Mittel erforderlich, um den Zugverkehr über Abchasien wieder aufzunehmen.

„Die größte Schwierigkeit stellt der Bahnabschnitt im Raum von Otschamtschira und Gal sowie der Abschnitt zwischen Suchum und der georgischen Grenze dar, wo es Probleme mit dem Gleiskörper gibt. Außerdem müssen an zwei bis drei Stellen Brücken wiederaufgebaut werden“, sagte Satulin.

Russische und abchasische Fachleute haben am Mittwoch mit der Untersuchung des Bahnkörpers der Strecke Psou-Ingur auf abchasischem Territorium begonnen. Die Eisenbahner werden den Zustand der Infrastruktur entlang der Eisenbahn prüfen, die bei den Kriegshandlungen in den Jahren 1992 und 1993 beschädigt wurde. Der vollständige Bericht über den Zustand des abchasischen Abschnittes der Eisenbahn soll bis zum 1. Oktober abgefasst werden. Die Sicherheit der Arbeiten wird von Angehörigen der russischen Friedenstruppe gewährleistet.

Derzeit verkehren nur Reisezüge Suchum-Moskau und Suchum-Adler auf abchasischem Territorium. Es handelt sich um eine eingleisige Bahn mit einer Geschwindigkeitsbeschränkung von 60 Stundenkilometer.

10.08.2005  RIA Nowosti

Die Georgien-Sonderbeauftragte des UNO-Generalsekretärs, Heidi Tagliavini, hat mitgeteilt, sie habe die Zustimmung der abchasischen Seite zu deren Teilnahme an dem für den 4. August angesetzten Treffen in Tiflis, das Sicherheitsgarantien gewidmet wird, erhalten.

„Ich habe heute früh mit Sergej Schamba telefoniert, und er sagte, er werde kommen“, sagte Heidi Tagliavini am Mittwoch bei einem Pressegespräch.

Der Außenminister der Republik Abchasien, Sergej Schamba, leitet die abchasische Delegation zu den bevorstehenden Verhandlungen. Die georgische Delegation wird vom Staatsminister für Konfliktlösung Georgiens, Georgi Chaindrawa, geleitet. Vertreter der Gruppe der Freunde des UNO-Generalsekretärs zum Thema Georgien - Russlands, der USA, Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens - nehmen ebenfalls an dem Treffen teil.

„Die georgische und die abchasische Seite haben mehr als genug Themen für die Verhandlungen über Sicherheitsgarantien“, bemerkte Heidi Tagliavini.

Sie erinnerte daran, dass die Frage der Sicherheitsgarantien auf der Konferenz von 1999 in Jalta gestellt wurde, wo die georgische und die abchasische Seite die Völkergemeinschaft ersuchten, die Nichtwiederaufnahme der Kampfhandlungen in Abchasien zu garantieren sowie eine würdige und sichere Rückkehr der Flüchtlinge in ihre früheren Wohnorte zu gewährleisten.

„Bei dem Treffen am 4. August sind wir bereit, beliebige Fragen der Sicherheitsgarantien sowie Vorschläge zur Abfassung eines Dokumentes bzw. einer Erklärung zur Nichtwiederaufnahme der Kampfhandlungen und zur Rückkehr der Flüchtlinge zu erörtern“, sagte Heidi Tagliavini.

„Dies kommt möglicherweise nicht sofort zustande, denn es ist ziemlich schwer, eine solche Erklärung zu schaffen: Das wird das erste Treffen sein, bei dem die Seiten ihre Vorschläge unterbreiten werden, und ich hoffe, dass wir irgendeinen Teil des Weges zur Schaffung eines solchen Dokumentes zurücklegen können“, sagte die Sonderbeauftragte.

„Es ist wünschenswert, dass diese Erklärung von den Seiten in Anwesenheit der Vertreter der Länder der Gruppe der Freunde des UNO-Generalsekretärs zum Thema Georgien signiert wird“, bemerkte Heidi Tagliavini.

03.08.2005  RIA Nowosti

Georgien hofft, dass die abchasische Seite ihren Vorrat an Argumenten ausgeschöpft hat, dessen sie sich bediente, um die Absage von Verhandlungen in Tiflis über die Konfliktregelung zu begründen, sagte der georgische Staatsminister für Konfliktregelung, Georgi Chaindrawa.
 

Auf einer Pressekonferenz gab Chaindrawa bekannt, dass der Außenminister der selbst proklamierten Republik Abchasien, Sergej Schamba, der stellvertretende Verteidigungsminister, Garri Kupalba und andere Repräsentanten der abchasischen Behörden an dem Treffen am 4. August in der UNO-Vertretung in Tiflis teilnehmen.
 

Auf die Bedeutung des bevorstehenden Treffens eingehend, stellte der Staatsminister fest: „Die Erwartungen der Massenmedien im Zusammenhang mit derartigen Verhandlungen sind oft überhöht“.
 

Die Begegnung von Vertretern Georgiens und Abchasiens in Tiflis, die unter der Ägide der UNO stattfindet, war wegen der Weigerung der abchasischen Seite, in die georgische Hauptstadt zu kommen, zweimal verschoben worden. Letztmals wurde sie am 22. Juli vertagt.
 

Abchasien hatte seine Weigerung mit dem Festhalten eines türkischen Schiffes durch georgische Grenzschützer begründet, welches mit Nahrungsmitteln und Baumaterialien in abchasische Häfen einlaufen sollte. Am 1. August wurde die Fracht auf Anordnung des Präsidenten Georgiens und unter Vermittlung der UNO an Abchasien übergeben.

03.08.2005  russland.ru