Suchum, Abchasien und Südossetien haben einen Freundschafts- und Kooperationsvertrag ratifiziert.

Am Freitag unterzeichneten die Chefs der beiden Republiken, Sergej Bagapsch und Eduard Kokojty, ein Protokoll über den Austausch von Ratifizierungsurkunden. Laut Vertrag werden Abchasien und Südossetien die Zusammenarbeit in Wirtschaft, Forschung, Wissenschaft und Technik erweitern, umfassende ökonomische und ökologische Programme verwirklichen, und bei der Ausbildung von Fachleuten für verschiedene Wirtschaftszweige kooperieren. Abchasien und Südossetien erklärten sich auch bereit, sich gegenseitige Hilfe bei Naturkatastrophen und sonstigen außerordentlichen Situationen zu erweisen.

"Bei einer Gefahr für den Frieden und die Stabilität auf dem Territorium eines Landes werden die Vertragspartner sofort gegenseitige Konsultationen aufnehmen, um Handlungen für die Bannung dieser Gefahr abzustimmen und effiziente Maßnahmen zur Gewährleistung von Frieden und Stabilität zu ergreifen", heißt es im Artikel 9 des Vertrages.

Abchasien und Südossetien verpflichten sich ferner, keine Aktivitäten von Kräften auf ihrem Territorium zuzulassen, die das Ziel verfolgen, die Staatlichkeit, die territoriale Integrität und die Interessen der anderen Seite anzugreifen.

Der Vertrag war von Bagapsch und Kokojty am 19. September 2005 in Zchinwali unterzeichnet und im Februar 2006 vom abchasischen Parlament ratifiziert worden.

Nach dem Austausch der Ratifizierungsurkunden erklärte Kokojty, dass die gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit zwischen Abchasien und Südossetien nicht gegen Georgien gerichtet sei. "Wir wollen unabhängige Staaten aufbauen und uns in die internationale Gemeinschaft integrieren", betonte der Republikchef.

Bagapsch sagte seinerseits, dass "Terroranschläge, die von den Geheimdiensten Georgiens in der Grenzzone Südossetiens wie auch im abchasischen Grenzgebiet Gal verübt werden, dazu zwingen, nach Formen zur Bekämpfung dieses Übels zu suchen. "In diesem Zusammenhang wird in Abchasien ein Anti-Terror-Zentrum gebildet. Eine ähnliche Arbeit wird auch in Südossetien geführt."

28.04.2006  RIA Novosti

Tiflis, Georgien hat sich für Sonderverhandlungen mit Russland zur Auflösung des russischen Militärstützpunktes in Gudauta ausgesprochen.

"Die georgische Seite ist nicht der Ansicht, dass dieser Stützpunkt bereits aufgelöst ist. Deshalb wurde (im Vertrag von Sotschi) das, worüber Georgien bislang nicht über ausreichende Informationen verfügt, nicht festgehalten", sagte Konstantin Gabaschwili, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des georgischen Parlaments, am Freitag in Tiflis.

Er wies somit die Kritik der Opposition zurück, laut der das Problem des Militärstützpunktes im Vertrag von Sotschi überhaupt nicht erwähnt ist. Dieser Militärstützpunkt sei auch im Istanbuler Vertrag gesondert behandelt worden, sagte der Parlamentarier.

Bislang ging es um eine Beobachtung des Militärstützpunktes Gudauta. "Jetzt aber fordert Tiflis mehrfache internationale Inspektionen. Als Bestätigung dafür, dass der Stützpunkt aufgelöst ist, soll die Start- und Landepiste des örtlichen Militärflughafens demontiert werden", sagte Gabaschwili.

Wie der ständige OSZE-Vertreter Russlands, Alexej Borodawkin, in der jüngsten Sitzung des Ständigen OSZE-Rates in Wien sagte, heizt Tiflis die Frage nach einer Bestätigung für die Auflösung des Militärstützpunktes Gudauta künstlich an und schürt zusätzliche Spannungen und Unsicherheit.

"Der Stützpunkt Gudauta war vor einigen Jahren aufgelöst worden. Einen russischen Militärstützpunkt in Gudauta gibt es nicht mehr. Russland erklärt sich bereit, OSZE-Inspektoren politisch zu unterstützten, die diese Tatsache bestätigen sollten", sagte der russische Diplomat.

Probleme würden nach seinen Worten von der georgischen Seite geschaffen, die mit den Behörden Abchasiens die Durchreise von OSZE-Experten nach Gudauta vereinbaren wie auch das Verfahren und die technischen Details absprechen sollten, die die Nutzung einiger Objekte des ehemaligen Stützpunktes durch Friedenssoldaten der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) betreffen. Diese Kräfte sorgen für die Sicherheit in der georgisch-abchasischen Konfliktzone, fuhr Borodawkin fort.

"Ich denke, das wäre angesichts der von Deutschland empfohlenen Modalitäten kein Problem. Aber Georgien selbst bezieht eine obstruktionistische Position." Der russische Diplomat brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass dieses Problem in nächster Zeit gelöst wird. Dafür müsse Tiflis den politischen Willen an den Tag legen, sagte er.

14.04.2006  RIA Novosti

Tiflis, Der stellvertretende Außenminister von Georgien, Merab Antadse, hat laut der Agentur Novosti-Grusia abermals den georgischen Standpunkt kundgetan, wonach der russische Militärstützpunkt in Gudauta nicht als liquidiert gelten könne. Vor den Abgeordneten des Parlaments hat er bei der Debatte des Vertrages über den Abzug und die Fristen für den zeitweiligen Aufenthalt der russischen Militärstützpunkte und anderer Militärobjekte der russischen Streitkräftegruppierung auf dem Territorium Georgiens eine Inspektion des Geländes zur Vorbedingung dafür gemacht, dass eine Regelung erfolgt. Georgien teile nicht den Standpunkt Russlands, wonach die Base nicht mehr existiere. Internationale Organisationen würden in diesem Zusammenhang Verhandlungen führen. Der Ständige Vertreter Russlands bei der OSZE, Alexej Borodawkin, hatte dieser Tage in der Sitzung des Ständigen OSZE-Rates in Wien festgestellt, Georgien halte die Bestätigung, dass der russische Militärstützpunkt in Gudauta nicht mehr besteht, künstlich in der Schwebe. Tiflis sei bestrebt, durch Unklarheiten Spannungen zu schüren. Der Diplomat erklärte, der russische Militärstützpunkt in Gudauta sei schon vor mehreren Jahren geschlossen worden. "Es gibt keine russische Base in Gudauta und Russland ist bereit, eine Inspektion durch die OSZE politisch zu unterstützen, um den Fakt zu überprüfen", sagte er. Die Schwierigkeiten gehen von Georgien aus. Tiflis müsse mit Abchasien den Transit der OSZE-Inspektoren nach Gudauta vereinbaren und die technischen sowie die Verfahrensfragen regeln, die im Zusammenhang mit der Nutzung einiger Objekte der ehemaligen Base durch die Friedenskräfte der GUS stehen, die die Sicherheit in der Konfliktzone gewährleisten. Auf der Grundlage der von Deutschland vorgeschlagenen Modalitäten wäre das mühelos zu erreichen, wenn Georgien nicht eine Obstruktionshaltung einnehmen würde. Borodawkin brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass die Angelegenheit schon sehr bald endgültig ad Akta gelegt wird, "wenn natürlich Georgien den politischen Willen dazu aufbringt".13.04.2006  RIA Novosti

Ab 10. April sind die Einschränkungen beim Überqueren der abchasischen Strecke der Grenze der Russischen Föderation aufgehoben worden.

Früher konnten diese Grenze nur die Angehörigen der GUS-Staaten überqueren. "Die neue Regierungsverordnung hat diese Einschränkungen aufgehoben", - teilte man im Pressedienst der regionalen Grenzverwaltung mit. Jetzt ist es -sowohl mit der Eisenbahn als auch durch die Übergangsstelle Adler- nicht nur für die Staatsangehörigen  aus den GUS-Staaten, sondern auch aus dem fernen Ausland erlaubt, die Grenze zu überqueren."Die Übergangsstellen werden in vollem Umfang als internationale funktionieren ,"- so der Pressedienst weiter.Die Einschränkungen an der Grenze zu Abchasien wurden von der Regierung der Russischen Föderation im November 1999 "zur allgemeinen Sicherheit, Vorbeugung des Eindringens auf das Territorium der RF, Mitglieder von ausländischen terroristischen Organisationen, illegaler Migration der ausländischen Staatsangehörigen, Einführung (Transportierung) von Waffen, Geld und Wertgegenstände u. ä. eingeführt.11.04.2006  Ria Novosti

"Teil der abchasischen Diaspora in der Türkei ist zur Rückkehr nach Abchasien bereit", - meint der Direktor der abchasischen Filiale des Kaukasischen Instituts der Entwicklung der Demokratie Sokrat Dschindscholija.Die Delegation, deren Zusammensetzung den Vorsitzenden des Komitees für die Repatriierung Ansor Mukba, den Vorsitzenden des Komitees des Parlaments für die Sicherheit und Verteidigung Garri Samanba und den Direktor der abchasischen Filiale des Kaukasischen Instituts der Entwicklung der Demokratie Sokrat Dschindscholija einschloss, war in der letzten Woche in der Türkei."Wir sind viel in der zentralen Türkei gereist, haben mit Leuten gesprochen. Die Hauptsache für die Diaspora ist ein offener Weg nach Abchasien, damit sie sich mit den Landsleuten treffen und erfahren können, wie die Lage in ihrer historischen Heimat ist", - betonte Dschindscholija weiter.Die abchasische Delegation wurde zu einem Empfang eingeladen, den die Vertreter der kaukasischen Diaspora in Ankara am 6. April organisiert hatten. "Der Empfang wurde auf Initiative des Komitees der abchasischen Diaspora in Ankara unter der Leitung von Bedis Kuarazchelija organisiert", - sagte Dschindscholija.Er hat die Diaspora über die Innen- und Aussenpolitik der neuen Regierung Abchasiens informiert und betont, dass die Republik ihr Bestreben nach Unabhängigkeit nach wie vor fortsetzen wird, wie es die Volksabstimmung von 1999 bestimmt hat.Am Treffen nahmen einer der Vize-Premiers der Türkei, Abgeordneten der Nationalversammlung, Vertreter des Aussenministeriums der Türkei, der Botschaft Russlands in der Türkei teil.11.04.2006  Apsnypress

Der Punkt über den Status von Abchasien im Rahmen des einheitlichen georgischen Staates ist auf Drängen Russlands nicht in die Resolution des UN-Sicherheitsrates über die Verlängerung des Mandates der UNO-Mission im georgisch-abchasischen Konfliktraum aufgenommen worden.

Das sagte der Botschafter von Georgien in der UNO, Rewas Adamia, am Mittwoch gegenüber Journalisten, berichtet die Agentur "Novosti-Grusia".
 

Adamia räumte zugleich ein, dass "in dem Dokument ein Punkt über die Souveränität und die territoriale Integrität Georgiens fixiert ist".
 

Er habe in der Resolution des UN-Sicherheitsrates keinen einzigen Punkt gefunden, den er kategorisch ablehnen würde, sagte der Diplomat. "Die Resolution bedeutet nicht einen Schritt zurück, obgleich der UN-Sicherheitsrat früher auch bessere Dokumente angenommen hatte", so Adamia.
 

Wie der stellvertretende Vorsitzende des Justiz-Ausschusses des georgischen Parlaments Giga Bokeria dazu bemerkte, steht die territoriale Integrität Georgiens außer Frage. Daher sei die Kritik der Parlamentsopposition an den georgischen Diplomaten wegen dieser Resolution grundlos.
 

Die oppositionelle Republikanische Partei Georgiens bewertet die Resolution zu Abchasien als "eine Niederlage der georgischen Diplomatie".
 

Wie der für Konfliktlösung zuständige Staatsminister Georgiens, Georgi Chaindrawa, zuvor am Mittwoch vor Journalisten sagte, sieht er nichts Besorgniserregendes an dem neuen UNO-Dokument zu Abchasien. "...Die Hauptsache ist, dass darin der Punkt über die Anerkennung der territorialen Integrität Georgiens enthalten ist, was an und für sich die Erörterung des Status von Abchasien im Staatenverband von Georgien bedeutet", so Chaindrawa.
 

Die Resolution über die Verlängerung des Mandates der UNO-Beobachtermission im georgisch-abchasischen Konfliktraum bis zum 15. Oktober 2006 wurde am 31. März vom UN-Sicherheitsrat angenommen.
 

Das russische Außenministerium hat in dieser Woche in Moskau mitgeteilt, dass Russland als Hilfeleister die Bemühungen um die umfassende Beilegung des georgisch-abchasischen Konfliktes fortsetzen wird. In der Mitteilung wird hervorgehoben, dass Moskau mit der Resolution des UN-Sicherheitsrates über die Verlängerung des Mandates der UNO-Beobachtermission in Georgien im georgisch-abchasischen Konfliktraum zufrieden ist.
 

"Wichtig ist, dass der UN-Sicherheitsrat der umfassenden Resolution zugestimmt hat, die alle wichtigsten Aspekte der Konfliktbeilegung berücksichtigt, welche nur mit friedlichen Mitteln durchzusetzen ist", unterstreicht das russische Außenamt.
 

Jetzt wird erwartet, dass Tiflis und Suchum ein Paket von Dokumenten über die Nichtanwendung von Gewalt und die Rückführung der Flüchtlinge annehmen. Dem russischen Außenministerium zufolge "wird die georgische Seite aufgerufen, die legitime Besorgnis Abchasiens im Sicherheitsbereich ernst zu nehmen, Schritte zu vermeiden, welche als Bedrohung bewertet werden könnten, und von militanter Rhetorik Abstand zu nehmen".
 

Der UN-Sicherheitsrat habe die neuen Bestimmungen hinsichtlich der Hauptprinzipien der Verteilung der verfassungsmäßigen Vollmachten zwischen Tiflis und Suchum erwähnt und die zusätzlichen Ideen begrüßt, die die Seiten im Interesse der Förderung eines fruchtbaren und konstruktiven politischen Dialogs hervorbringen könnten, so das russische Außenministerium.

06.04.2006  RIA Novosti

Suchum, Laut einer Information der abchasischen Sicherheitskräfte wurde eine Frau, die für Georgien in Abchasien spionierte, festgenommen.

1972 in Abchasien geborene K. konnte aufgrund der Beweise die Sie mit sich führte festgenommen werden. Es handelt sich dabei um Aufnahmen von abchasischen Militäranlagen.

K. soll mehrmals nach Georgien gereist und dabei vom georgischen Auslandsgeheimdienst angeworben sein um Informationen zu sammeln.

K. soll laut abchasisches Strafgesetzbuch  Artikel 65 wegen Hochverrat angeklagt werden. Sie wird zur Zeit vernommen.

06.04.2006  Interfax

Tiflis, Der georgische Staatsminister für Konfliktregelung, Georgi Chaindrawa, sieht in der neuen Abchasien-Resolution, die der UN-Sicherheitsrat verabschiedet hat, kein Alarmzeichen. In dem Dokument fehlt ein Punkt, dem zufolge Abchasien zum Bestand Georgiens gehört.

"Ich sehe an der Resolution nichts Aufregendes; die Hauptsache ist, dass es einen Punkt gibt, der die territoriale Integrität Georgiens anerkennt. Damit ist gesagt, dass Abchasien zum Bestand Georgiens gehört", betonte Chaindrawa laut Agentur Novosti-Grusia am Mittwoch vor Journalisten.

"Nicht die Resolution ist das Wichtigste, sondern ihre Verwirklichung. Ich habe schon viele wunderschön anmutende Resolutionen gesehen, doch sie wurden nicht mit Leben erfüllt", so der Staatsminister.

Die oppositionelle Republikanische Partei Georgiens hatte die Abchasien-Resolution des UN-Sicherheitsrates als "eine Niederlage der georgischen Diplomatie" bezeichnet.

Der UN-Sicherheitsrat hatte am 31. März eine Resolution über die Verlängerung des Mandats der UN-Beobachtermission in der georgisch-abchasischen Konfliktzone bis zum 15. Oktober beschlossen.

05.04.2006  RIA Novosti

Tiflis, Georgien baut einen neuen Militärstützpunkt nach NATO Standarts.

Der georgische Verteidigungsminister Irakli Okruaschwili sagte bei einem Fernsehinterview, er hoffe dass der nach NATO Standards geplante Militärstützpunkt bis Ende des Jahres fertig sein wird.

"Die vorrangige Aufgabe der 3000 Soldaten, die dort stationiert werden, soll die Sicherheit in der abchasischen Gal-Region wieder herzustellen sein",- so Okruaschwili.

Der Stützpunkt soll in 55 km von der abchasischen Gal-Region entfernte Senaki entstehen.

03.04.2006 Agency Caucasus

Der Parlamentspräsident Abchasiens Nugsar Aschuba hat Ruslan Hadschybekov zur Wahl zum Posten des Leiters der höchsten gesetzgebenden Macht der Republik Adygeja gratuliert. Aschuba hat ihm viel Erfolg in seiner Arbeit, Gesundheit und Wohlergehen gewünscht.

"Die Volksversammlung Abchasiens sendet allen Abgeordneten des erneuerten Staatsrates ihre besten Wünsche der Republik Adygeja", - heisst es in der Grussbotschaft weiter.

Der Parlamentspräsident  Abchasiens hat die Wichtigkeit der weiteren Entwicklung und Vertiefung der Verbindungen zwischen Adygeja und Abchasien, sowie der Zusammenarbeit in allen Lebensbereichen und in der Frage der Festigung des Friedens im ganzen Kaukasus betont.

03.04.2006  Apsnypress

Die Regierung der Republik Abchasien und die britische internationale Organisation für die Minenräumung "Halo Trust" informieren zur Zeit gemeinsam die Bevölkerung Abchasiens über die von dieser Organisation geleistete Arbeit und über die Wege der weiteren Zusammenarbeit.

"H?lo Trust" wird den wichtigsten Teil seiner Arbeit  in Abchasien  Ende dieses Jahres  beenden. Die von Minen befreiten Gebiete wird die örtliche Regierung unter eigene Kontrolle stellen.

In diesem Zusammenhang werden Treffen der Mitarbeiter der Organisation mit den Vertretern der Regierung Abchasiens und den Leitern der Verwaltung der Städte und Dörfer geplant.

03.04.2006  Apsnypress

Der UN-Sicherheitsrat hat am Freitag eine Resolution zu Georgien und Abchasien verabschiedet.

Das Mandat der UN Mission (UNOMIG) wurde um ein halbes Jahr bis zum 15. Oktober 2006 verlängert.
 

In der Resolution des UN-Sicherheitsrates werden die Regierungen in Georgien und Abchasien aufgefordert Maßnahmen zu einer friedlichen Lösung des Konfliktes zu ergreifen. Zugleich solle die Rückkehr der aus Abchasien geflohenen Flüchtlinge sichergestellt werden. Hierzu solle das so genannte Boden-Papier als  Basis dienen.
 

An die Regierung in Tiflis ging der Aufruf, sich gegenüber der Republik Abchasien nicht in militärischer Rhetorik zu üben. Die Führung Abchasiens wurde unterdessen aufgefordert, Sicherheit und die Wahrung der Menschenrechte der Flüchtlinge im Bezirk Gal zu gewährleisten.

Zur Zeit überwachen 122 militärische Beobachter, die nach dem Ende des Krieges 1992-93 stationiert sind, die Einhaltung des Moskauer Abkommens.

01.04.2006  Agency Caucasus