Wladimir Putin plädiert für die Anwendung allgemeingültiger Prinzipien bei der Lösung von territorialen Streitigkeiten und nationalem Zwist. "Die Prinzipien müssen allgemeingültigen Charakter tragen, denn sonst flößt die Politik, die betrieben wird, kein Vertrauen ein", sagte der Präsident heute auf seiner Pressekonferenz im Kreml.
 

"Wenn jemand meint, dem Kosovo könne die volle staatliche Unabhängigkeit zugestanden werden, warum sollten wir dann das Abchasien und Südossetien verweigern", argumentierte er.
 

Wladimir Putin äußerte sich nicht, wie Russland in diesem Zusammenhang zu handeln beabsichtigt, er erinnerte jedoch daran, dass die Türkei bereits die Republik Nordzypern anerkannt hat.
 

"Ich möchte damit nicht sagen, dass Russland nun umgehend Abchasien oder Südossetien als unabhängige und selbstständige Staaten anerkennt. Im internationalen Leben gibt es allerdings Präzedenzfälle, die ich hier nicht bewerten will. Doch wenn man Gerechtigkeit walten lassen, im Interesse aller Leute handeln will, die auf diesem oder jenem Gebiet leben, dann muss es allgemein anerkannte und universelle Prinzipien der Lösung von Problemen geben", betonte Wladimir Putin. (RIA)

31.01.2006  russland.ru

 Das Parlament der Republik Abchasien fordert die internationale Gemeinschaft auf, die Politik des staatlichen Terrorismus der Regierung Georgiens zu verurteilen

Das Parlament der Republik Abchasien hat  die internationale Gemeinschaft und ihre Organisationen so wie die UN, KSZE, den Europäischen Rat, die Europäische Union aufgefordert, "die Politik des staatlichen Terrorismus der Regierung Georgiens kategorisch zu verurteilen" und "die terroristischen Gruppen, die in das Territorium Abchasiens geschickt werden, aufzulösen". Das berichtet die heute, am 30. Januar verbreitete Erklärung des Parlaments.

Das Parlament der Republik Abchasien ist überzeugt davon, dass "die Hauptgarantie der Wahrung des Friedens und der Sicherheit in der Zone der georgisch-abchasischen Konfrontation die russischen Friedenstruppen sind. Ihr Abzug, was Bestreben Georgiens ist, könnte zur Einstellung der UN-Mission und zu  dem Wiederbeginn des Krieges führen".

Die Abgeordneten des Parlaments sind sich dessen sicher, dass "die Fortsetzung des Verhandlungsprozesses für die friedliche Regelung des georgisch-abchasischen Konfliktes der einzige Weg zur Wiederherstellung der guten Nachbarschaft" mit Georgien ist.

"Zum richtigen Frieden kann man nur auf dem Wege der gegenseitigen Anerkennung beider Saaten - der Republik Abchasien und der Republik Georgien kommen" ,- lautet es in  der Erklärung weiter.

30.01.2006  ?psnypress

Hinter dem Streit um Öl und Gas steht auch der anhaltende Konflikt um Abchasien und Südossetien

Der Bürgermeister der georgischen Hauptstadt Tbilissi hat am Sonnabend angeordnet, der russischen Botschaft und der örtlichen Filiale des russischen Energiekonzerns Gazprom das Gas abzustellen. Das sei eine Strafe für die »Energieblockade« Rußlands gegen Georgien, sagte Gigi Ugulawa. Wenige Stunden vor der »Strafmaßnahme« hatten russische Stellen bekanntgegeben, daß die durch Sabotage entstandenen Schäden an der wichtigsten Erdgaspipeline nach Georgien behoben seien. Am heutigen Montag sollen die Lieferungen wieder ihren vollen Umfang erreichen.
 

Am 22. Januar war die Pipeline durch zwei Bombenanschläge im russischen Nordkaukasus schwer beschädigt worden. Gleichzeitig wurde auch eine Hochspannungsleitung durch einen Anschlag unterbrochen. Die russischen Behörden vermuten als Täter tschetschenische Terroristen. Die nationalistische georgische Regierung hingegen gibt Rußland die Schuld für die Anschläge. Präsident Michail Saakaschwili sprach, deutlich an die Adresse Moskaus gerichtet, von einer »verabscheuungswürdigen Erpressung durch Leute, die sich nicht in zivilisierter Weise benehmen wollen«. Kurz vor den Anschlägen war, ähnlich wie im Fall der Ukraine, zwischen Rußland und Georgien ein heftiger Streit um den Preis der Gas- und Öllieferungen ausgetragen worden. Rußland hatte eine Verdopplung des Preises durchgesetzt, der sich bisher auf einem marktwirtschaftlich irreal niedrigen Niveau befunden hatte.
 

Georgien bezieht Erdgas fast ausschließlich aus Rußland. Die Unterbrechung der wichtigsten Pipeline hatte das Land in eine schwere Energiekrise gestürzt – ausgerechnet im kältesten Winter seit vielen Jahren, bei Tagestemperaturen von minus 15 oder minus 20 Grad. Die Krise wurde noch dadurch verschärft, daß am 26. Januar eine Hochspannungsleitung in Georgien durch Schnee und Sturm unterbrochen wurde und ein Kraftwerk durch unsachgemäßes Herunterfahren zusammenbrach. Weite Teile Georgiens waren ohne Strom, da sich die Regierung auf die Versorgung der Hauptstadt konzentrierte. Auch in Tbilissi selbst stand Elektrizität aber nur stundenweise zur Verfügung.
 

Die jüngsten Ausfälle der georgischen Regierung gegen Moskau stehen in Zusammenhang mit dem Streit um die abtrünnigen Republiken Abchasien und Südossetien. Das Parlament in Tbilissi hatte am 11. Oktober einstimmig beschlossen, alle Abkommen über die Friedenssicherung in beiden Republiken zu kündigen, wenn Rußland nicht bis zu festgesetzten Terminen »sein Verhalten ändern« würde. Diese Daten sind für Südossetien der 10. Februar und für Abchasien der 1. Juli. Am 7. Februar wird eine Anhörung stattfinden, deren Ergebnis aber jetzt schon feststeht: Das Parlament wird anschließend den sofortigen Abzug der russischen Friedenstruppen aus Südossetien, beginnend am 15. Februar, fordern – und damit eine neue schwere Krise im russisch-georgischen Verhältnis auslösen.

30.01.2006  junge Welt

Tiflis, Das Außenministerium von Georgien warnt ausländische Investoren rechtswidrig Vermögenswerte in Abchasien zu erwerben.

Sämtliche Vermögenswerte, die in Abchasien unter Verletzung des georgischen Rechts erworben wurden, werden beschlagnahmt, heißt es in einer Mitteilung des Ministeriums.

Georgien wirft Abchasien vor, Wohnhäuser der beim Krieg ausgewanderten Georgier zu zerstören und die so befreiten Grundstücke ausländischen Investoren zu verkaufen.

Das georgische Außenministerium verurteilte die Politik der abchasischen Führung gegenüber der georgischen Minderheit als diskriminierend und forderte die UNO, die OSZE und andere internationale Organisationen zur Einmischung auf.

28.01.2006  RIA Novosti

Tiflis, Der Sonderbeauftragte des georgischen Präsidenten bei den georgisch-abchasischen Verhandlungen, Irakli Alassania, hat am Mittwoch die Weltgemeinschaft aufgerufen, ihre Bemühungen um die Beilegung des georgisch-abchasischen Konfliktes zu verstärkten, meldet die Agentur "Novosti-Grusia".

Einer Mitteilung des Presse- und Informationsamtes des georgischen Außenministeriums zufolge, die am Donnerstag vom Presse- und Informationsamt des georgischen Außenministeriums verbreitet wurde, sprach Alassania in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates.

"Georgien appelliert an alle UNO-Mitgliedsstaaten, Maßnahmen zur friedlichen Beilegung des Konfliktes in Abchasien zu ergreifen", sagte Alassania. Die Ereignisse in der Region "können die gegenwärtige gewisse Stabilität im Prozess der Friedenserhaltung sprengen", so der Sonderbeauftragte.

"In der gegenwärtigen Situation sind gerade die UNO und der Sicherheitsrat solche Institute, die einen Ausweg aus dieser Situation finden müssen."

Alassania verwies unter anderem auf die Notwendigkeit, die Zustimmung der abchasischen Seite zum Einzug von Einheiten der USA-Zivilpolizei in den Rayon Gal sowie zur Eröffnung eines gemeinsamen Menschenrechtsbüros der UNO und der OSZE in Gal durchzusetzen.

Auf den Status von Abchasien eingehend, sagte der Sonderbeauftragte des georgischen Präsidenten: "Die Mitgliedsländer des UN-Sicherheitrates zweifeln ebenso wie die gesamte Völkergemeinschaft nicht daran, dass die Frage des Status von Abchasien im Rahmen des einheitlichen Georgien geregelt werden muss".

Laut Mitteilung hat Alassania Russland, das der Gruppe der Freunde Georgiens beim UN-Generalsekretär angehört und im Friedensprozess als Vermittler wirkt, der Weigerung beschuldigt, das Prinzip der territorialen Integrität Georgiens im Rahmen der international anerkannten Grenzen einzuhalten.

Der Sonderbeauftragte äußerte die Zuversicht, dass nur Abchasen und Georgier mit vereinten Kräften den Prozess der Konfliktlösung wesentlich beschleunigen können.

"Wir brauchen dafür wirksame, konsequente und vernünftige Initiativen, die bei der UNO feste Unterstützung finden und der Herstellung eines dauerhaften Friedens dienlich sein können", schlussfolgerte Alassania.

27.01.2006  RIA Novosti

Moskau, Der Präsident von Abchasien kommt am Freitag zu einem Arbeitsbesuch nach Moskau, erfuhr RIA Novosti aus der Verwaltung für Regierungsinformation. Der Grund für den Besuch blieb vorerst unbekannt.

27.01.2006  RIA Novosti

 Sergej Schamba :"Die Entschlüsse des georgisch-abchasischen Treffens in Gal am 24.01. sollen konkrete Ergebnisse einbringen"

Der Aussenminister der Republik Abchasien Sergej Schamba hat die Meinung geäussert, dass die Entschlüsse des georgisch-abchasischen Treffens in Gal am 24.01. konkrete Ergebnisse einbringen sollen.

Dies teilte Haupt der abchasischen Delegation auf der Presse-Konferenz anlässlich  der Ergebnisse des Sicherheitstreffens mit.

"Wir haben uns verabredet, den Kampf mit den kriminellen Strukturen in Angriff zu nehmen. Es wurden auch  konkrete Mechanismen erarbeitet. Wie unsere Vereinbarungen realisiert werden, wird uns die Zeit zeigen. Die Zeit wird uns auch das zeigen, in wie weit wir die gesetzten Ziele erreichen wollen",- so der Minister weiter.

25.01.2006  ?psnypress

Gal, Auf abchasischem Territorium besteht die Gefahr der Ausbreitung der Vogelgrippe. Das konstatierte der Gesundheitsminister der Republik Abchasien, Surab Marschania, in einem Gespräch mit der Agentur "Novosti-Grusia". Der Minister nimmt an den georgisch-abchasischen Verhandlungen teil, die am Dienstag im Büro der UNO-Militärbeobachtermission in Gal laufen.

Laut Marschania wurden am Dienstag bei einem Treffen mit dem Chef des Departements für Veterinärwesen des georgischen Landwirtschaftsministeriums, Dschambul Maglakelidse, im Rahmen der georgisch-abchasischen Verhandlungen Erfahrungen und Informationen zur Verhinderung der Ausbreitung des Virus ausgetauscht.

"Die abchasische Seite ist bereit, eine Kooperation mit der georgischen Seite in dieser Frage zu erörtern", so Marschania. Er bestätigte, dass vom heutigen Tag an Erzeugnisse der Geflügelzucht aus Russland in Abchasien eingeführt werden. "Der Veterinärdienst kontrolliert die Situation und hält alle Bedingungen ein, um die Ausbreitung des Virus nicht zuzulassen."

Der Gesundheitsminister bemerkte ferner, die abchasische Seite sei auch bereit, von den georgischen Kollegen Hilfe anzunehmen. "Es geht nicht um übliche Desinfektionsmittel, sondern um Hilfe auf höherer Ebene", bemerkte der Minister.

24.01.2006  RIA Novosti

Moskau, Die Leitung der Russischen Eisenbahn AG (RZD) will im Januar mit georgischen und armenischen Geschäftspartnern die Wiederaufnahme des Zugverkehrs über Abchasien erörtern. Das teilte der Chef des Unternehmens, Wladimir Jakunin, am Dienstag Wladimir Putin mit. Jakunin erstattete dem russischen Präsidenten Bericht über den Stand der internationalen Kooperation.

"In Aschchabad ist die erste Sitzung des Rates für Eisenbahnverkehr auf einem guten Niveau verlaufen. Wir vereinbarten die Möglichkeit, einen Direktverkehr über Abchasien einzurichten", sagte Jakunin, auf die Zusammenarbeit mit den anderen Ländern der GUS eingehend.

"Wir treffen uns am 19. Januar mit den georgischen und den armenischen Eisenbahnern, um diese Frage wiederholt zu behandeln", sagte der RZD-Chef.

Jakunin zufolge wird daraufhin auf vierseitiger Grundlage die Bildung einer Geschäftsstruktur erörtert, die diese Arbeit übernehmen soll.

Der Präsident bemerkte dazu: "Es ist notwendig, dass Georgien, Armenien und die russischen Teilnehmer möglichst bald den Nutzeffekt vom Wiederaufbau dieses Abschnitts der Eisenbahn zu spüren bekommen."

Jakunin teilte ferner mit, dass RZD im Bereich der internationalen Zusammenarbeit "sehr ernste Schritte unternimmt, um die Harmonisierung der Beziehungen zu den westlichen Eisenbahnen zu sichern".

17.01.2006  RIA Novosti

Tiflis, Die Politik der georgischen Machtbehörden zielt darauf ab, Abchasien aus der Isolation herauszuführen. Das erklärte der Sonderbeauftragte des georgischen Präsidenten bei den georgisch-abchasischen Verhandlungen, Irakli Alassania, in einem Interview für die in Georgien erscheinende Zeitung "Resonansi".

"Wir müssen dazu beitragen, dass Abchasien für den Westen zugänglicher wird, damit beide Gesellschaften durch die Etablierung der westlichen Werte in der (abchasischen) Gesellschaft einander näher kommen", sagte Alassania. "Wir müssen den Vertretern der abchasischen Gesellschaft mehr Möglichkeiten für Kontakte mit dem Westen, für Treffen mit den Vertretern westlicher, internationaler und nichtstaatlicher Organisationen bieten."

"Sie müssen sich davon überzeugen können, dass sie unter den Bedingungen einer demokratischen Staatsordnung ihre vitalen Interessen gemeinsam mit den Georgiern frei schützen können. Tatsache ist, dass ihnen im Verlauf des ganzen vergangenen Jahres das Hirn gewaschen und eingeredet wurde, die westlichen Werte würden die abchasischen Interessen beeinträchtigen. Damit diese Transformation zustande kommt, ist heute notwendig, dass die Abchasen die westlichen Werte offener akzeptieren. Ich meine damit vor allem zwischenmenschliche Kontakte", so Alassania.

In Abchasien bestehe eine wirkliche Zivilgesellschaft, mit der die georgische Seite unbedingt zusammenarbeiten müsse, sagte der Sonderbeauftragte.

17.01.2006  RIA Novosti

Suchum, Die Regierung der Republik Abchasien hat die Einfuhr von Geflügelfleisch aus Georgien und der Türkei angesichts der Vogelgrippe-Gefahr verboten. Wie abchasische Medien am Dienstag mitteilten, sei ein entsprechender Beschluss am Vortag in einer Sonderberatung der Regierung in Suchum getroffen worden.

"Die Gefahr sollte zwar nicht übertrieben werden, vorkehrende Maßnahmen müssen aber ergriffen werden", erklärte Abchasiens Ministerpräsident Alexander Ankuab in der Beratung.

Der Chef der abchasischen Umweltschutzbehörde, Roman Dbar, hält eine Verbreitung des Vogelgrippe-Virus in Abchasien für "wenig wahrscheinlich". Er begründete das mit "besonderen klimatischen Bedingungen Abchasiens". "Wind, zahlreiche Niederschläge und Ausbleiben einer Konzentration von Virusobjekten lassen darauf hoffen, dass sich die Vogelgrippe in Abchasien nicht verbreiten wird", hieß es.

10.01.2006 RIA Nowosti

 Vize-Premier Abchasiens Leonid Lakerbaja hat den Leiter der Mission des internationale Roten Kreuzes in Abchasien Zarvan Raniero Ovsia empfangen

Der Vize-Premier Abchasiens Leonid Lakerbaja hat den Leiter der Mission des internationale Roten Kreuzes in Abchasien Zarvan Raniero Ovsia empfangen. Am Treffen nahmen der Minister für Arbeit und soziale Sicherheit Olga Koltukova und Direktor der staatlichen Gesellschaft "Abchas-chleb" Nugsar Agrba teil.

Vize-Premier und Zarvan Raniero Ovsia haben die Frage der humanitären Hilfeleistung für die 1500 Bürgern besprochen, die keine Rente aus Russland erhalten. Laut der Aussage des Missionsleiters, soll diese Frage in dem Stabsquartier des Internationalen Roten Kreuzes in Genf besprochen werden.

Lakerbaja hat Zarvan Raniero Ovsia für die Hilfe des internationalen Roten Kreuzes in Abchasien gedankt.

06.01.2006  Apsnypress

In Moskau, in der Ausstellungshalle "Twortschestwo" wird am 12. Januar eine Exposition der Werke der abchasischen Künstler eröffnet. Dies teilte Apsnypress der Vorsitzende des Künstlerverbandes Abchasiens Vitalij Dschenija mit.

Laut seiner Information, werden Malerei, Plastiken/Skulpturen, angewandte Kunst - insgesamt ca. 40 Kunstwerke präsentiert werden.

Das ist die erste grosse Ausstellung der abchasischen Kunst in der russischen Hauptstadt. Ihrer Organisierung haben die Regierungen von Moskau und Abchasien Hilfe geleistet.

05.01.2006  Apsnypress

Sokrat Dschindscholija ist laut dem von ihm eingereichten Antrag von dem Amt des Beraters des Präsidenten der Republik Abchasien entlassen worden. Der entsprechende Erlass//die entsprechende Verordnung wurde von dem Präsident Sergej Bagapsch unterschrieben.Sokrat Dschindscholija wurde zum Leiter der Filiale der nicht-kommerziellen Organisation des Entwicklungsfonds "Kaukasische Demokratie Institut" in der Republik Abchasien.

04.01.2006  Apsnypress